LG Frankfurt: Unwirksame AGB-Klauseln bei T-Online
Das LG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 23.8.2006 (2/2 O 404/05) der T-Online International AG die Verwendung von fünf AGB-Klauseln untersagt, weil...
Das LG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 23.8.2006 (2/2 O 404/05) der T-Online International AG die Verwendung von fünf AGB-Klauseln untersagt, weil...
Auch unter dem Eindruck der anhaltenden kritischen Medienberichterstattung zu Abmahnwellen im Internet kürzen Gerichte zunehmend die von den Anwälten...
LG München bestätigt Vorwurf der Rechtsmissbräuchlichkeit gegen Media-Markt
LG Düsseldorf: Unzulässige Einschränkungen des Widerrufsrechts
BGH: Grundsatzurteil zur Informationserteilung durch Links
LG Flensburg: Muster-Widerrufsbelehrung und Wertersatzklausel wirksam
Der BGH hat mit Urteil vom 14.6.2006 (I ZR 75/03) entschieden, dass es für die Möglichkeit der Kenntnisverschaffung genügen kann, wenn bei einer...
LG Koblenz: Angabe der Lieferzeiten auf der Produktseite, nicht in AGB
OGH Österreich: Regelung zum Wertersatz bei Benutzung zulässig