Abmahnwahn: LG Hamburg weist Klage wegen Rechtsmissbrauchs ab
Abmahnwahn: LG Hamburg weist Klage wegen Rechtsmissbrauchs ab
Abmahnwahn: LG Hamburg weist Klage wegen Rechtsmissbrauchs ab
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Händler auf eBay werden immer wieder Opfer von Abmahnungen. Häufig hilft der Einwand des Rechtsmissbrauchs weiter, wie eine Entscheidung aus Bochum zeigt.
Erfreulich: Auch OLG Hamm bestätigt Rechtsmissbrauch von Abmahnung
Mit der Frage, ob falsche AGB-Klauseln abmahnbar sind oder nicht, mussten sich in der Vergangenheit bereits mehrere Gerichte auseinander setzen. Diese...
Am 16. Februar 2009 veröffentlichte Trusted Shops die Ergebnisse der zweiten Umfrage zur Abmahnpraxis im Internet. Dieses Mal nahmen mehr als 1000...
OLG Frankfurt: Gegenabmahnung ist nicht rechtsmissbräuchlich
Wenn ein Abgemahnter aus Angst vor weiteren juristischen Auseinandersetzungen eine Unterlassungserklärung unterschreibt und sich danach herausstellt, dass...