BGH: Fremde Markennamen in Metatags und AdWords
Bereits in der Vergangenheit haben sich einige Gerichte mit der Frage beschäftigt, ob die Verwendung einer Marke oder einer Geschäftsbezeichnung im...
Bereits in der Vergangenheit haben sich einige Gerichte mit der Frage beschäftigt, ob die Verwendung einer Marke oder einer Geschäftsbezeichnung im...
LG Halle: Muster-Widerrufsbelehrung ist rechtswidrig
Die Bundesregierung hat am 14.6.2006 den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von...
LG Lübeck: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Werbung
OLG Hamburg: MWSt und Versandkosten bei Sponsored Links
Überblick: Die „Abmahnklassiker“ der letzten Monate
Während es bis Ende 2004 deutschen Händlern laut Bedingungen der Kreditkartenanbieter untersagt war, Aufpreise für die Zahlung per Kreditkarte zu...
Der BGH hat mit Urteil v. 22.9.2005 (I ZR 28/03) entschieden, dass von einer unangemessenen unsachlichen Beeinflussung der Entscheidungsfreiheit von...