Kann man Unterlassungserklärungen anfechten?
Wer eine Abmahnung erhält, wird darin zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Aber kann man sich aus dieser wieder lösen, weil man später...
Wer eine Abmahnung erhält, wird darin zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Aber kann man sich aus dieser wieder lösen, weil man später...
BGH: "Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht" ist zulässig
Händler auf amazon werden immer wieder Opfer von Abmahnungen. So ist es zB unmöglich, beim amazon-marketplace die einen AGB in den Vertrag einzubeziehen.
OLG München: 40-Euro-Klausel muss nicht doppelt verwendet werden
LG Cottbus: Verweis auf BGB-InfoV in der Widerrufsbelehrung unzulässig
Vor kurzer Zeit berichteten wir bereits über eine Entscheidung des LG Detmold zum Vertragsschluss bei eBay. Ein wirksamer Kaufvertrag kommt auch dann...
Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen Online-Shop und Ladengeschäft?
Wirksamer Kaufvertrag trotz Abbruch einer eBay-Auktion