OLG Hamburg: Rückgaberecht bei eBay unzulässig
Der BGH äußerte sich im letzten Jahr zur Zulässigkeit von bestimmten Klauseln einer Rückgabebelehrung auf eBay. Dies setzt eigentlich voraus, dass das...
Der BGH äußerte sich im letzten Jahr zur Zulässigkeit von bestimmten Klauseln einer Rückgabebelehrung auf eBay. Dies setzt eigentlich voraus, dass das...
OLG Hamm: Geöffnete CDs können zurück gegeben werden
Muss der Abmahnung eine Unterlassungserklärung beiliegen?
Verweis auf eBay-AGB reicht für die Erteilung von Pflichtinformationen nicht aus
Ist der Verkauf von Produkten ohne deutsche Betriebsanleitung irreführend?
OLG Hamburg: "Ab-Preise" mit Sternchenhinweis sind unproblematisch
Eine Abmahnung kann von einem Mitbewerber ausgesprochen werden, der in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zum Abgemahnten steht. Wann ist das der Fall?
BGH zur Nutzungsersatzpflicht beim Rücktritt vom Kaufvertrag
Derzeit sind gleich mehrere Verfahren zu Google-AdWords beim EuGH anhängig. Unter anderem auch die Frage, ob es rechtmäßig ist, wenn als Schlüsselwörter...