Markenlizenzvertrag - Die 10 größten Fehlerquellen
Neben der Etablierung und Pflege von Marken gewinnt auch deren Nutzung im Wege der Lizenzierung zunehmend an Bedeutung. Unabhängig von den...
Neben der Etablierung und Pflege von Marken gewinnt auch deren Nutzung im Wege der Lizenzierung zunehmend an Bedeutung. Unabhängig von den...
OLG Jena: Hoher Streitwert allein spricht noch nicht für Rechtsmissbrauch
Am 16. Februar 2009 veröffentlichte Trusted Shops die Ergebnisse der zweiten Umfrage zur Abmahnpraxis im Internet. Dieses Mal nahmen mehr als 1000...
OLG Frankfurt: Gegenabmahnung ist nicht rechtsmissbräuchlich
Schon mehrmals entschieden Gerichte über die Frage, ob auf der Internetplattform eBay statt dem Widerrufsrecht ein Rückgaberecht eingeräumt werden kann....
Studie: Hälfte der Shopbetreiber sieht Existenz durch Abmahnungen bedroht
OLG Celle: Fehlerhafte AGB-Klauseln können abgemahnt werden
OLG Saarbrücken: In dringenden Fällen ist Abmahnung vor Einleitung des gerichtlichen Verfahrens nicht notwendig
Abwehrkosten bei unberechtigter Abmahnung sind erstattungsfähig