Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine Mehr lesen...
Mit Inkrafttreten des Anti-Abmahn-Gesetzes wurden in § 8c Abs. 2 UWG bestimmte Fallgruppen missbräuchlicher Abmahnungen aufgenommen, u.a. auch dann, wenn ein Mitbewerber den Gegenstandswert für eine Abmahnung zu hoch ansetzt oder eine offensichtlich überhöhte Vertragsstrafe gefordert wird. Das OLG Bamberg (Beschl. v. 1.2.2021 – 3 W 4/21) stellte nun Mehr lesen...
Findet durch den Einsatz von Google Fonts eine Verbindung zum Drittanbieter statt und keine lokale Einbindung, wird dabei die IP-Adresse des Nutzers an Google übertragen. Das LG München I (Urt. v. 20.1.2022 – 3 O 17493/20) entschied nun, dass diese dynamische Einbindung ohne Einwilligung des Nutzers gegen Mehr lesen...
Die Auswahl einer Anrede im Bestellprozess eines Online-Shops wird häufig als Pflichtfeld gekennzeichnet. Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 14.12.2021 – 24 U 19/21) entschied nun, dass eine zwingende Auswahl nur zwischen den Anreden „Frau“ oder „Herr“ im Registrierungs- und Bestellprozess gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoße und Personen Mehr lesen...
Das Gesetz kennt in § 312g BGB einige Ausnahmen vom Widerrufsrecht. Dazu zählen u.a. Waren, die aus Gründen der Hygiene oder des Gesundheitsschutzes nicht zur Rücksendung geeignet sind, sofern diese entsiegelt wurden. Das OLG Nürnberg (Hinweisbeschl. v. 6.12.2021 – 3 U 3877/21) entschied nun, dass zu solchen Mehr lesen...
Fehlerhafte Garantiewerbung ist häufig ein Grund für Abmahnungen. Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 11.11.2021 – 6 U 121/21) entschied nun, dass es irreführend sei, mit der Angabe „36 Monate Garantie” zu werben, wenn es sich nur um eine sich an die 12- oder 24-monatige Gewährleistung anschließende Mehr lesen...
Bewertungen spielen im Internet eine große Rolle. Viele Verbraucher verlassen sich bei ihrer Kaufentscheidung auf die Erfahrungen anderer Kunden. Das LG Berlin (Urt. v. 23.9.2021 – 16 O 139/21) entschied nun, dass ein Onlineshop nicht mit fünf Sternen für Produkte werben darf, für die noch gar keine Mehr lesen...
Der Versand von Werbe-E-Mails ist grundsätzlich nur mit Einwilligung des Empfängers zulässig. Zum Nachweis der Einwilligung ist das „Double Opt-In“-Verfahren geeignet, wobei die Bestätigungsmail ausschließlich die Aufforderung zur Bestätigung der Einwilligung enthalten darf und keine weiteren werblichen Elemente. Dies bestätigte nun das LG Stendal (Urt. v. 12.5.2021 Mehr lesen...
Google Ads-Werbung bietet nur begrenzten Raum für eigene Gestaltungen und Informationen. Wird mit Preisen geworben, müssen diese Werbeanzeigen allerdings dem Grundsatz der Preiswahrheit entsprechen und alle notwendigen Informationen direkt in der Anzeige enthalten. Dies gelte insbesondere dann, wenn ein in Google Ads ausgewiesener Preis nur ab einer Mehr lesen...
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine Mehr lesen...