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Dem Verbraucher steht beim OnlineShopping ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses kann durch vertragliche Vereinbarung durch das Rückgaberecht ersetzt werden. Beide Rechte in unklarer Weise miteinander zu vermischen, verstößt gegen das Transparenzgebot und stellt außerdem einen Wettbewerbsverstoß dar, entschied das LG Karlsruhe. Lesen Sie hier mehr zu dem Mehr lesen...
Abmahnungen sind an keine Formvorschriften gebunden. In der Regel werden sie jedoch per Fax oder Post übermittelt, um den Zugang nachweisen zu können. Sie können aber auch via E-Mail verschickt werden. Bleibt diese E-Mail in der Firewall des Empfängers hängen, geht dies zu Lasten des Abgemahnten, entschied Mehr lesen...
Die Werbung mit Testergebnissen ist auch für Onlineshops ein wichtiger Bestandteil im Rahmen der erforderlichen Werbemaßnahme. Aber auch hier lauern rechtliche Fallstricke. Wer nicht korrekt mit Testergebnissen wirbt, kann dafür von Mitbewerbern und den sog. qualifizierten Einrichtungen abgemahnt werden. Der BGH machte Online-Händlern jetzt klare Vorgaben, wie Mehr lesen...
Gerne geben Händler – online wie offline – kleine Zugaben zu gekauften Produkten hinzu. Dies soll vor allem der Kundenbindung dienen. Häufig liest man dann den Zusatz, dass es das kleine Geschenk nur gibt, “solange der Vorrat reicht”. Aber ist das so zulässig? Diese Frage hat jetzt Mehr lesen...
Der “Verein für lauteren Wettbewerb e.V.” aus Hamburg ist Opfer von fingierten Abmahnungen geworden. Im Vereinsregister Osnabrück ist seit dem 20.01.2010 ein gleichnamiger Verein eingetragen, der offenbar nur dafür gegründet worden ist, um mit (unzulässigen) Abmahnungen Geld zu verdienen. Strafanzeige wegen Betruges ist bereits gestellt. Lesen Sie Mehr lesen...
Die korrekte Angabe von Preisen stellt die OnlineHändler immer wieder vor große Herausforderungen. Neben den Versandkosten muss z.B. auch der Grundpreis für bestimmte Waren angegeben werden. Die Nicht-Einhaltung dieser Verpflichtung kann abgemahnt werden. Aber wie sieht die Sache aus, wenn ein Grundpreis zwar angegeben ist, sich allerdings Mehr lesen...
Die Frage, ob dem Verbraucher bei einem Widerruf neben dem Kaufpreis auch die Kosten der Zusendung der Ware zu erstatten sind, beschäftigt Händler und Gerichte schon seit vielen Jahren. Im Jahr 2008 legte der BGH dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vor. Nun hat EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi Mehr lesen...
Sind Artikel nicht sofort lieferbar, müssen entsprechend die Lieferzeiten angegeben werden. Aber wie macht man das richtig? Die verschiedenen Gerichte haben da unterschiedliche Vorstellungen. Von “in der Regel” über “ca.” bis “Lieferung in 24 Stunden” sind alle Angaben in OnlineShops vorhanden. Was müssen Sie bei der Angabe Mehr lesen...
Dass der Versand von Newslettern nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist, haben die Gerichte im letzten Jahr sehr deutlich entschieden. Der BGH stellt in seiner aktuellen Entscheidung klar, dass aus der Angabe einer E-Mail-Adresse auf der Homepage einer Gewerbetreibenden nicht geschlossen werden kann, dass die Inhaberin dieser Mehr lesen...
Auch im Jahr 2009 gab es zahlreiche Urteile, die gravierende Auswirkungen auf den Online-Handel haben. Wichtige Entscheidungen ergingen zu Grundpreisangaben, Versandkosten in Preissuchmaschinen, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, “40-EUR-Klausel”, Wertersatz für Nutzung, aber auch die Angabe von Lieferzeiten (“in der Regel” vs. “ca.”), Nachweis von Newsletteranmeldungen oder “Tell-a-friend”-Werbung beschäftigten Mehr lesen...