Urteile Archiv

Amazon gilt für viele Online-Händler als sehr attraktive Plattform, um erfolgreich ihre Produkte an ein breites Publikum zu verkaufen. Aber nicht alle Produkte dürfen über die Plattform verkauft werden. Das LG Dessau entschied jetzt: Aus Datenschutzgründen dürfen keine apothekenpflichtigen Medikamente über amazon angeboten werden. Mehr lesen...
Die Artikelbeschreibung dient dazu, dem Kunden im Detail zu beschreiben, welches Produkt er da gerade kaufen möchte. Eine genaue und gute Beschreibung senkt die Widerrufsquote. Aber auch aus rechtlichen Gründen müssen Online-Händler auf jedes Wort achten. Das AG München hat entschieden, dass ungenaue Beschreibungen zu Gewährleistungsansprüchen führen Mehr lesen...
Der Inhaber eines eBay-Accounts muss die Umsatzsteuer an das Finanzamt abführen, auch wenn der Account von mehreren Verkäufern genutzt wird. Das hat das Finanzgericht Baden-Württemberg entschieden. Dies gilt auch, wenn Ehepartner den Account gemeinsam nutzen. Mehr lesen...
In der Regel können Verbraucher alle wichtigen Informationen über ihre Lebensmittel auf deren Verpackung finden. Neben Gewicht, Mindesthaltbarkeitsdatum und Herkunft sind dort auch die Zutaten und Allergie-Hinweise angegeben. Das KG Berlin hat nun allerdings entschieden, dass die Information auf der Verpackung für Online-Händler nicht ausreicht.  Mehr lesen...
Das Gesetz kennt einige Ausnahmen vom Widerrufsrecht. Dazu zählen z.B. schnell verderbliche Waren oder welche, die aus Gründen der Hygiene oder des Gesundheitsschutzes nicht zur Rücksendung geeignet sind, sofern diese entsiegelt wurden. Aber was ist eigentlich mit Medikamenten? Jetzt liegt eine neue Entscheidung des OLG Karlsruhe vor. Mehr lesen...
Unternehmer sind unter gewissen Umständen verpflichtet, bei ihren Produkten neben dem Gesamtpreis auch noch den Preis je Mengeneinheit – also den Grundpreis – anzugeben. Nicht immer ist es eindeutig, bei welchen Produkten diese Pflicht greift. Beim Verkauf von Kaffeekapseln ist dies aber der Fall, so das LG Mehr lesen...
Wer Werbung per Mail, SMS oder Telefon verbreiten möchte, braucht die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers. Aber muss man für jeden Kanal eine eigene Einwilligung einholen oder ist es möglich, alle Kommunikationskanäle in einer Einwilligung zusammenzufassen? Der BGH hat diese Frage jetzt entschieden. Mehr lesen...
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Weg frei gemacht für das Verbot von Dieselfahrzeugen in Innenstädten. In 37 Städten drohen jetzt diese Verbote. Das hat auch Auswirkungen für den E-Commerce: Denn wie sollen Pakete zugestellt werden, wenn die Fahrzeuge nicht mehr in die Innenstädte dürfen? Mehr lesen...
Jameda.de wurde vom BGH dazu verurteilt, ein Bewertungsprofil einer Ärztin zu löschen. Grund dafür war, dass jameda auf diesem Profil Werbung für die unmittelbare Konkurrenz der Ärztin schaltete. Damit verlasse jameda aber die Stellung eines neutralen Informationsvermittlers. Mehr lesen...
Sucht der Kunde bei amazon nach einem Markenprodukt, welches gar nicht über amazon gehandelt wird, bekommt er teilweise Artikel angezeigt, die nichts mit dem Markenartikel zu tun haben. Aber darf amazon das? Ist das nicht eine Markenverletzung? Der BGH hat sich mit der Frage beschäftigt, aber im Mehr lesen...