Abmahnungen Archiv

Abmahnungen sind nach wie vor ein großes Ärgernis für den Online-Handel in Deutschland. Zwar liegt aktuell ein Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Abmahnungen vor, ob dieser wirklich Besserung bringt, ist jedoch ungewiss. Mit Ihrer Teilnahme an der Trusted Shops Abmahnumfrage 2019 helfen Sie dabei, repräsentative Zahlen vorzulegen, um Mehr lesen...
Die Fraktion der FDP will mehr Fairness bei Abmahnungen im Zusammenhang mit dem Wettbewerbsrecht erreichen. Der bereits vorliegende Entwurf reiche noch nicht aus. Vielmehr solle auch die erste Abmahnung generell kostenfrei sein. Der Bundestag solle die Bundesregierung auffordern, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen, heißt es in einem Antrag Mehr lesen...
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine Mehr lesen...
Im Mai hatten wir über den Regierungsentwurf des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs – auch bekannt als “Anti-Abmahngesetz” – bereichtet. Der Entwurf wurde schon Ende Juli in den Bundestag eingebracht. So geht es nun weiter. Nachdem das Bundesjustizministerium einen sogenannten Referentenentwurf erstellt hatte, legte die Bundesregierung Mehr lesen...
Bei Produkten, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche zu einem festen Preis angeboten werden, besteht gem. § 2 Preisangabenverordnung die Verpflichtung, den Grundpreis mit anzugeben. Das LG Hamburg (Urt. v. 20.8.2019 – 406 HKO 106/19) entschied nun, dass diese Angabe jedoch nicht in unmittelbarer Nähe des Mehr lesen...
An sich ist die Abmahnung dazu gedacht, für einen fairen Wettbewerb zu sorgen. Leider wird sie jedoch immer wieder von Händlern und ihren Anwälten dafür missbraucht, Gebühren geltend machen zu können. Der BGH (Urt. v. 26.4.2018 – I ZR 248/16) entschied, dass eine missbräuchliche Rechtsverfolgung vorliege, wenn Mehr lesen...
Soweit eine Abmahnung berechtigt ist, besteht ein Anspruch auf Ersatz der hierfür erforderlichen Kosten. Häufig kommt es jedoch vor, dass Abmahnungen ausgesprochen werden, die nur zum Teil begründet sind. Der BGH (Hinweisbeschl. v. 21.11.2018 – I ZR 51/18) hat entschieden, dass bereits ein vollständiger Ersatzanspruch bestehen kann, Mehr lesen...
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine Mehr lesen...
Wenn eine Abmahnung berechtigt ist, kann der Abmahner die Kosten hierfür gem. § 12 Abs. 1 S. 2 UWG ersetzt verlangen. Das OLG Frankfurt a. M. (Beschl. v. 9.4.2019, 6 U 13/19) musste nun entscheiden, ob dieser Anspruch auch für weitere anwaltliche Erläuterungen zu einer Abmahnung gilt. Mehr lesen...
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei sind sie häufig vermeidbar. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine konzentrieren Mehr lesen...