Abmahnungen Archiv

Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine Mehr lesen...
Gestern wurde im Bundestag das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs in der Ausschussfassung mit der Mehrheit der von CDU/CSU und SPD angenommen. Grüne und AFD stimmten dagegen, die FDP und Linke enthielten sich. Mit dem Gesetz wird das Problem der Abmahnungen zwar angegangen, aber nicht zu Mehr lesen...
Bereits morgen, am 10.9.2020, soll im Bundestag über den aktualisierten Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs abgestimmt werden. Erst heute hatte der Entwurf mit den von den Koalitionsfraktionen vorgenommenen Änderungen den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz passiert. Der aktualisierte Gesetzentwurf liegt uns nun vor. Mehr lesen...
Nachdem die Bundesregierung im Mai letzten Jahres einen Gesetzentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs verabschiedet hat und im Oktober 2019 die Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss stattfand, ist es um das Anti-Abmahngesetz ruhig geworden. Heute hat der Gesetzentwurf den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz passiert. Der Gesetzentwurf wurde mit Mehr lesen...
Der IDO fällt immer wieder durch seine Vielzahl an Abmahnungen auf. Dies ergibt nicht nur unser monatlicher Abmahnradar, sondern auch unsere Abmahnumfrage. Nun entschied das OLG Rostock (Beschl. v. 31.8.2020 – 2 U 5/19), dass das Verhalten des IDO im vorliegenden Fall rechtsmissbräuchlich sei. Der Beklagte vertreibt Mehr lesen...
Abmahnungen sind nach wie vor ein großes Ärgernis für den Online-Handel in Deutschland. Zwar liegt aktuell ein Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Abmahnungen vor, ob dieser jedoch wirklich Besserung bringt, ist ungewiss. Mit Ihrer Teilnahme an der Trusted Shops Abmahnumfrage 2020 helfen Sie dabei, repräsentative Zahlen vorzulegen, um Mehr lesen...
Jeder, der schon einmal abgemahnt wurde, kennt die eigentliche Gefahr dahinter – die strafbewehrte Unterlassungserklärung. Darin wird erklärt, für jeden zukünftigen Verstoß gegen diese Unterlassungserklärung einen bestimmten Geldbetrag zu zahlen. Das LG Dortmund (Urt. v. 19.8.2020 – 10 O 19/19) entschied nun, dass eine Vertragsstrafe in Höhe Mehr lesen...
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine Mehr lesen...
Die Abmahnung war ursprünglich dazu gedacht, für fairen Wettbewerb zu sorgen. Leider wird sie jedoch immer wieder von Händlern und ihren Anwälten dafür missbraucht, Gebühren geltend machen zu können. Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 13.2.2018 – 3-06 O 118/17) entschied, dass die Grenze zum Rechtsmissbrauch überschritten Mehr lesen...
Jeder, der schon einmal abgemahnt wurde, kennt die eigentliche Gefahr dahinter – die strafbewehrte Unterlassungserklärung. Darin wird erklärt, für jeden zukünftigen Verstoß gegen diese Unterlassungserklärung einen bestimmten Geldbetrag zu zahlen. Das LG Essen (Urt. v. 3.6.2020 – 44 O 34/19) entschied nun, dass eine Vertragsstrafe in Höhe Mehr lesen...