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Der Online-Handel boomt, immer mehr Verbraucher nutzen die Gelegenheit, im Internet zu shoppen. Häufig liest man in Online-Shops auch den Hinweis, dass man bei Fragen gerne anrufen und dann auch direkt telefonisch bestellen könne. Aber wie sieht das eigentlich rechtlich aus? Gelten am Telefon die gleichen Pflichten Mehr lesen...
Internet-User werden immer jünger. Und diese gelangen dann natürlich auch schnell in die Online-Shopping-Welt. Doch was bedeutet das für Sie als Shopbetreiber? Dürfen oder können Sie überhaupt mit Minderjährigen Verträge schließen? Müssen Sie gar das Alter Ihrer Kunden kontrollieren? Wir haben die wichtigsten Fakten für Sie zusammengestellt. Mehr lesen...
Abmahnungen bedrohen viele Online-Händler. Diese sind nicht nur ärgerlich, sondern verursachen auch wirtschaftliche Schäden. Gerade wenn eine Abmahnung unberechtigt erfolgt, bleibt man dennoch auf den eigenen Rechtsanwaltskosten sitzen. Nun wurde vorgeschlagen, den Abgemahnten zumindest bei rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen explizit einen Erstattungsanspruch zuzugestehen. Lesen Sie mehr über den Vorschlag. Mehr lesen...
Der vor Kurzem veröffentlichte Referentenentwurf eröffnet die Möglichkeit, bei erheblicher Gefährung der wirtschaftlichen Lage eine Partei hinsichtlich der Kosten des Verfahrens zu begünstigen. Außerdem soll für bestimmte Verstöße ein Regelstreitwert von 1.000 Euro eingeführt werden. Ob diese Regelungen wirksam vor Abmahnungen schützen können, darf jedoch bezweifelt werden. Mehr lesen...
Wer Waschmaschinen oder Geschirrspüler verkauft, muss schon länger umfangreiche Informationspflichten zum Energieverbrauch erfüllen. Im Dezember 2010 wurden diese Vorschriften EU-weit reformiert. Für Händler treten die neuen Regelungen am 20. April verbindlich in Kraft, sodass die neuen Pflichten dann auch im Online-Shop erfüllt werden müssen. Lesen Sie mehr Mehr lesen...
Der sog. “fliegende Gerichtsstand” sorgt dafür, dass bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht im Internet jedes Landgericht in Deutschland für entsprechende Klagen zuständig ist. Seit langem gibt es Forderungen, diesen Umstand abzuschaffen. Nun liegt ein Referentenentwurf vor, mit dem diese Forderung erfüllt werden soll. Lesen Sie mehr über Mehr lesen...
Im September 2010 wurden durch die EU einige Delegierte Verordnungen erlassen, die die Energiekennzeichnung von verschiedenen Produkten regeln. Mit diesen Verordnungen wurden nicht nur neue Etiketten zur Energiekennzeichnung eingeführt. Vollständig neu ist auch die seit 30. März geltende Etikettierung von Fernsehgeräten im Online-Handel. Lesen Sie mehr zu Mehr lesen...
Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wurde 2009 durch drei Novellen umfassend geändert. Zu den Änderungen gehörte auch die Neuregelung der werblichen Nutzung von Kundendaten. Eine hierfür geltende Übergangsfrist endet am 31.08.2012. Kundendatenbanken müssen bis dahin bereinigt sein. Prüfen Sie, ob Sie vom Fristablauf betroffen sind Mehr lesen...
Händler für Bekleidung und andere Textilien müssen bereits jetzt zahlreiche Informationspflichten zur Materialzusammensetzung, Waschbarkeit etc. erfüllen. Ab 8. Mai 2012 gelten neue Vorschriften zur Textilkennzeichnung. Ab diesem Zeitpunkt gilt EU-weit eine verbindliche Verordnung und das Textilkennzeichnungsgesetz wird aufgehoben. Lesen Sie mehr über die neuen Regelungen. Mehr lesen...
Nachdem der Bundestag Anfang März die sog. Button-Lösung beschlossen hat, beschloss der Bundesrat am Freitag, 30. März, keinen Einspruch gegen das Gesetz einzulegen. Nachdem das Gesetz im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, tritt es zum 1. August 2012 in Kraft.. Händler sollten bereits jetzt anfangen, die neuen Pflichten umzusetzen. Mehr lesen...