Gesetze Archiv

Ein häufiges Problem beim Versendungskauf sind Transportschäden oder gar der Verlust der Sendung auf dem Transportweg. In einer Artikelserie werden die Rechte des Händlers und des Kunden sowohl beim Hinversand (zum Kunden) als auch beim Rückversand (zum Händler) dargestellt. Lesen Sie mehr zur Rechtslage beim Hinversand. Mehr lesen...
Die sogenannte EU-Cookie-Richtlinie ist noch immer nicht in deutsches Recht umgesetzt worden. Die EU-Richtlinie sieht für Cookies eine grundsätzliche Einwilligungspflicht vor. Ein Beratungsgremium der EU-Kommission, die Artikel 29-Datenschutzgruppe, veröffentlichte nun ein Dokument mit Empfehlungen zu den Ausnahmen von der Einwilligungspflicht. Lesen Sie, welche Cookies demnach ohne Einwilligung auskommen Mehr lesen...
Regelmäßig passiert es, dass Unternehmen ihr Logo leicht abwandeln. Das dann alte Logo wurde einmal mit hohen Investitionen als Marke eingetragen. Marken müssen aber, um Marken zu bleiben, auch verwendet werden. Daher stellt sich die Frage, ob der Markenschutz der alten Marke verloren geht, wenn diese nicht Mehr lesen...
Das Inkrafttreten der Button-Lösung zum 1. August kommt immer näher. Shopbetreiber, Shopsoftware-Hersteller und IT-Dienstleister müssen sich darauf einstellen, die Bestellseite umzuprogrammieren. Vor kurzer Zeit haben wir bereits allgemein über das Thema informiert. Jetzt haben wir eine Musterbestellseite für Sie zur Orientierung erstellt, die Sie in einem kostenlosen Mehr lesen...
Die Button-Lösung ist derzeit in aller Munde. Auf den ersten Blick scheint es, als müsse lediglich der Bestell-Button umbenannt werden. Doch so einfach ist es nicht. Der Aufwand, der in die Umgestaltung der Bestellseite gesteckt werden muss, ist wesentlich größer. Wir haben die Punkte für Sie einmal Mehr lesen...
Vor kurzer Zeit gab die Bayerische Datenschutzbehörde bekannt, dass sie mehrere tausend Websites auf den datenschutzkonformen Einsatz des Tracking-Tools Google Analytics prüft. Wie jetzt bekannt wurde, prüft auch die Datenschutzbehörde von Nordrhein-Westfalen in großem Stil Internetseiten und fordert deren Betreiber zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen auf. Lesen Mehr lesen...
Bereits im März verabschiedeten Bundestag und Bundesrat ein Gesetz, mit dem die sog. Button-Lösung in Deutschland eingeführt werden soll. Dieses Gesetz wurde nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Es tritt damit am 1. August 2012 in Kraft. Bis zu diesem Tag müssen alle Shopbetreiber die neuen Vorgaben umgesetzt haben, Mehr lesen...
Das Tracking-Tool Google Analytics stand lange Zeit in der Kritik der deutschen Datenschutzbehörden. Im September 2011 wurde dann bekannt gegeben, dass dieses Tool bei Einhaltung bestimmter Voraussetzungen rechtskonform einsetzbar sei. Nun hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht mehrere tausend Webseiten überprüft. Lesen Sie mehr zum Ergebnis der Mehr lesen...
Der Online-Handel boomt, immer mehr Verbraucher nutzen die Gelegenheit, im Internet zu shoppen. Häufig liest man in Online-Shops auch den Hinweis, dass man bei Fragen gerne anrufen und dann auch direkt telefonisch bestellen könne. Aber wie sieht das eigentlich rechtlich aus? Gelten am Telefon die gleichen Pflichten Mehr lesen...
Internet-User werden immer jünger. Und diese gelangen dann natürlich auch schnell in die Online-Shopping-Welt. Doch was bedeutet das für Sie als Shopbetreiber? Dürfen oder können Sie überhaupt mit Minderjährigen Verträge schließen? Müssen Sie gar das Alter Ihrer Kunden kontrollieren? Wir haben die wichtigsten Fakten für Sie zusammengestellt. Mehr lesen...