Gesetze Archiv
Mit der Umsetzung der Richtlinie über die Rechte der Verbraucher, wird auch das Widerrufsrecht umfassend neu geregelt werden. Davon betroffen sind auch die Ausnahmen vom Widerrufsrecht, die erweitert wurden. Ob damit aber mehr Rechtssicherheit eintreten wird, muss abgewartet werden. Mehr lesen...
Der Referentenentwurf zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie liegt nun vor. Wir möchten Sie schon frühzeitig über die geplanten Änderungen informieren, damit Sie bei Inkrafttreten des Gesetzes bereits bestens Bescheid wissen. Der wohl wichtigste Bereich für die Online-Händler ist dabei das Widerrufsrecht. Lesen Sie mehr über die geplanten Neuerungen. Mehr lesen...
Der Referentenentwurf zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie liegt nun vor. Wir möchten Sie schon frühzeitig über die geplanten Änderungen informieren, damit Sie bei Inkrafttreten des Gesetzes bereits bestens Bescheid wissen. Zu beachten für sind u.a. neue Informationspflichten für Fernabsatzverträge. Lesen Sie mehr über die neuen Informationspflichten. Mehr lesen...
Im Dezember 2011 trat die Richtlinie über Rechte der Verbraucher in Kraft. Sie muss bis 13. Dezember 2013 in nationales Recht umgesetzt werden. Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat nun einen Referentenentwurf vorgelegt, mit dem die deutschen Vorschriften an die Vorgaben der Richtlinie angepasst werden sollen. Lesen Mehr lesen...
Für deutsche Online-Händler ist es Alltag: Das Widerrufsrecht. In der Schweiz existiert kein gesetzliches Widerrufsrecht, gleichwohl räumen es viele Händler ein. Nun planen unsere Nachbarn ebenfalls die Einführung eines gesetzlichen Widerrufsrechtes, welches sich zwar an europäische Standards anlehnt, aber teilweise auch viele Unterschiede aufweist. Lesen Sie mehr Mehr lesen...
Jeder Shopbetreiber muss sich mit dem Datenschutzrecht auseinandersetzen, da er zwangsläufig Daten seiner Kunden erhebt und verarbeitet. Dieses Rechtsgebiet birgt jedoch viele Fallstricke. Einer von ihnen ist die datenschutzrechtliche Einwilligung: In diesem Bereich werden aus Unwissenheit noch viele Fehler begangen. Hier erfahren Sie, was Sie zur datenschutzrechtlichen Mehr lesen...
Seit 2009 verschwindet die Glühlampe mehr und mehr vom Markt. Die 100, 75 und 60 Watt Glühbirnen sind bereits fast vollständig vom Markt verschwunden. Ab 01. September 2012 dürfen nun auch keine Lampen mit einer Leistung von 40 oder 25 Watt mehr verkauft werden. Das ist das Mehr lesen...
Immer wieder stellt die Problematik, dass geschützte Marken in Artikelbeschreibungen gerade über Handelsplattformen genutzt werden, einen Sachverhalt dar, der in markenrechtlichen Abmahnungen aufgegriffen wird. In Teil 4 unserer Beitragsreihe ist die Nutzung von geschützten Marken in Artikelbeschreibungen von Online-Shops und Onlineverkaufsangeboten unser Thema. Lesen Sie mehr zu Mehr lesen...
Der Verbraucher ist nicht nur im Online-Shop über das Widerrufsrecht zu informieren. Vielmehr muss ihm die Widerrufsbelehrung noch in Textform übermittelt werden. Oft geschieht dies bereits in der Bestellbestätigung. Aber muss die Belehrung darin vollständig enthalten sein oder genügt ein Link auf die vollständige Belehrung im Online-Shop? Mehr lesen...
Auch in dem dritten Teil unserer Beitragsreihe beschäftigen wir uns mit der Frage der Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Schaltung von Werbeanzeigen in Internet-suchmaschinen. Darf man fremde Firmen oder Domains als Keyword buchen? Oder vielleicht umschreibende Angaben? Lesen Sie mehr dazu im dritten Teil unserer Reihe zum Mehr lesen...