Abmahnungen Archiv
Wie man hier im Blog schön verfolgen kann, setzen wir uns schon lange mit dem Thema Abmahnungen von Online-Shops auseinander. Ursprünglich haben Abmahnungen den Zweck, Wettbewerbsgleichheit herzustellen. Aber viele Onlinehändler leiden unter einem Missbrauch dieses legitimen Instruments: Vermeintliche Mitbewerber und unseriöse Vereine versuchen zunehmend, durch massenhafte Abmahnungen aus Mehr lesen...
Derzeit herrscht erhebliche Unsicherheit, wie über das Widerrufsrecht im Internethandel korrekt zu belehren ist. Selbst das Bundesjustizministerium scheint nicht in der Lage zu sein, die deutschen Gesetze richtig umzusetzen. Das Ministerium hat 2002 ein Muster für die Widerrufsbelehrung eingeführt, das auch bei Internetgeschäften gilt. Schon frühzeitig haben Mehr lesen...
In der ZDF WISO-Sendung von gestern abend (04.12.06) wurde ausführlich über das auch hier schon mehrfach dargestellte Abmahnverhalten von Media-Märkten berichtet. Der Beitrag startet mit den Worten “Seit Wochen gibt es Krieg im Land. Ein Krieg mitten im Land, der uns verborgen bleibt. Auf der einen Seite Mehr lesen...
Pressemitteilung des Landgerichts München vom 14.11.2006 – “Abmahnungen gegen Online-Shops”, Beschlüsse des Landgerichts München I vom 29.08.2006, Az. 33 O 14925/06 u.a. (bei Veröffentlichung noch nicht rechtskräftig) (Pressesprecher: RiLG Marc Huppert) . Mehr lesen...
UPDATE: Laut einem Beschluss des LG Oldenburg ist der Verein “Ehrlich währt am Längsten” nicht abmahnbefugt, und der Vereinspräsident wurde in Untersuchungshaft genommen. UPDATE: Der Verein hat seine Tätigkeiten eingestellt, so dass weitere Abmahnungen nicht zu befürchten sind. Ein dubioser Schweizer Verein namens “Ehrlich währt am längsten” Mehr lesen...
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil v. 17.5.2006 (12 O 496/05) mehrere Klauseln zum Widerrufsrecht für unwirksam erklärt. Demnach wird das Widerrufsrecht unzulässig eingeschränkt, wenn der Verkäufer verlangt, dass die Rücksendung der Ware unter Beifügung der Original-Rechnung und in der Original-Verpackung erfolgen muss. Unzulässig ist auch, folgende Mehr lesen...
Der BGH hat ein wichtiges Grundsatzurteil für den Online-Handel gefällt. Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist, kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit und unmittelbare Erreichbarkeit zu stellen sind. Mehr lesen...
Wie wir bereits im Zusammenhang mit den Entscheidungen zur verlängerten Widerrufsfrist bei eBay des OLG Hamburg und des KG Berlin berichteten, hat das LG Flensburg abweichend mit Urteil vom 23.08.2006 (6 O 107/06) entschieden, dass sich die Frist auch bei eBay Angeboten nicht auf einen Monat verlängert. Mehr lesen...
Von Carsten Föhlisch. Man mag darüber streiten, ob die Methoden von Media-Markt „bösartig“ sind. Herr Meck von der FAZ fand es jedenfalls ein „besonders perfides Vorgehen“, als ich ihm von dem Händler erzählte, dessen Internet-Angebot gleich Samstag Morgen abgemahnt wurde, nachdem am Abend zuvor ein PC-Spiel auf Mehr lesen...
Am Donnerstag, den 9. November um 20:15 Uhr, gibt es in der Sendung “quer” (Bayrisches Fernsehen) einen Fernsehbericht zu den Abmahnungen und Klagen, mit denen der Media-Markt bzw. Herr Steinhöfel die Konkurrenz überzieht. Mehr lesen...