Vertragsschluss Archiv
Nach Abschluss der Bestellung wird in den meisten Fällen eine sog. Bestätigungs-Mail versand, mit der aber oft noch kein Vertrag zustande kommen soll. Fehlerhafte Formulierungen können allerdings dazu führen, dass der Verbraucher bereits die Bestätigung als Annahmeerklärung – und damit als Vertragsschluss – versteht, sodass der Händler Mehr lesen...
Informationen, Informationen, Informationen… Es fällt Shop-Betreibern häufig nicht leicht, den Überblick zu behalten. Wann und wie ist über die zahlreichen Informationspflichten zu belehren? Im Fokus einer neuen Entscheidung des LG Coburgs standen die häufig abgemahnte Auferlegung von Rücksendekosten auf den Verbraucher, die umfassende Belehrung über die Produktgarantie, Mehr lesen...
Zu den weniger diskutierten Themen in der Internetrechtspraxis gehören die Pflichten des Shopbetreibers aus § 312e BGB. So ist der Händler z.B. verpflichtet, dem Verbraucher angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung zu stellen, mit deren Hilfe der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichtigen kann. Mehr lesen...
Die Versendung von Rechnungen per Post verursacht erhebliche Kosten für Shopbetreiber. Daher werden die Kunden immer häufiger mit vielen Aktionen – Rabatte oder Zusatzleistungen – gelockt, auf Papierrechnungen zu verzichten und der Zustellung einer elektronischen Rechnung zuzustimmen. An solchen Angeboten ist nichts zu beanstanden. Aber darf man Mehr lesen...
Shopbetreiber aufgepasst: Derzeit sind Fake-Abmahnschreiben im Umlauf, in denen ein Unbekannter im Namen der Wettbewerbszentrale auftritt. Die Schreiben stammen angeblich von einer Zweigstelle Hamm-Bellendorf. Es werden angebliche Wettbewerbsverstöße beanstandet und gleichzeitig die Zahlung einer Aufwandspauschale verlangt. Hierbei handelt es sich um nichts anderes als einen versuchten Betrug! Mehr lesen...
Die Frage, ob auf eBay statt des Widerrufsrechts ein Rückgaberecht eingeräumt werden kann, ist ein Dauerbrenner. Die überwiegende Rechtsprechung hält dies für unzulässig. Nun hat sich das LG Berlin von einem eigenen früheren Urteil abgewandt und die Zulässigkeit der Einräumung eines Rückgaberechts auf eBay bestätigt. Lesen Sie Mehr lesen...
Immer wieder finden sich in AGB Klauseln, die den Verbraucher auffordern, aufgetretene Mängel innerhalb einer bestimmten Frist beim Verkäufer zu melden. Die herrschende Meinung unter den Gerichten geht von einer Unzulässigkeit solcher Einschränkungen der gesetzlichen Gewährleistungsfrist. Dieser Ansicht hat sich neulich auch das LG Leipzig angeschlossen. Mehr lesen...
Fehler im Impressum belegen nach einer Trusted Shops Studie Platz vier unter den häufigsten Abmahngründen. Überwiegend handelt es sich dabei um inhaltliche Fehler wie z.B. abgekürzte Vornamen oder fehlende Aufsichtsbehörde oder Handelsregisternummer. Eine neuere Entscheidung des OLG Frankfurt betont, dass auch eine unzureichend deutliche Gestaltung des Impressums Mehr lesen...
Immer wieder stellt sich die Frage, wie konkret Lieferzeiten im Online-Shop genannt werden müssen. Zwei gegensätzliche Gerichtsentscheidungen sorgen nun für noch mehr Verwirrung. Während das Kammergericht Berlin die Klausel “Lieferfristen sind unverbindlich” als unbedenklich einstufte, sah das OLG Hamm die Formulierung “Lieferzeiten auf Anfrage” als wettbewerbswidrig an. Mehr lesen...
Mit dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist der Verkäufer zur Lieferung der Ware verpflichtet. Da bestimmte Informationen vor, andere erst nach Vertragsschluss mitgeteilt werden müssen, ist der genaue Zeitpunkt für Onlinehändler von entscheidender Bedeutung. Lesen Sie mehr darüber, wie Verträge im Onlinehandel zustande kommen können. Mehr lesen...