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Kennen Sie Ihre AGB eigentlich im Detail? Oder haben Sie sie vor langer Zeit mal aufgestellt oder aufstellen lassen und verlassen sich seitdem blind darauf? Dann sollten Sie die folgende Liste einmal nutzen, um einen AGB-Schnellcheck zu einigen typischen Fehlern bei Verbrauchergeschäften zu durchlaufen. Mehr lesen...
Das Bundeskabinett hat heute am 30.7.2008 den Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen beschlossen. Während zunächst nur unerwünschte Werbeanrufe bekämpft werden sollten, werden nun auch Maßnahmen vorgeschlagen, um so genannte Kostenfallen im Internet zu bekämpfen, bei denen Verbraucher unbewusst kostenpflichtige Abonnement-Verträge Mehr lesen...
Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung hat unangenehme Folgen: der Kunde kann die Ware unbefristet zurückgeben und es besteht Abmahngefahr. Das OLG Hamm hat sich mit dem Fristbeginn beim Rückgaberecht befasst und gemeint, dass die Frist “am Tag nach dem Erhalt” der Ware beginne. Das LG Braunschweig meint hingegen, diese Formulierung Mehr lesen...
Besteht das Widerrufsrecht für bestimmte Waren nicht, muss schon im Online-Angebot darauf hingewiesen werden. Viele Händler listen hier einfach den gesetzlichen Katalog des § 312d Abs. 4 BGB auf. Doch wird dieser Katalog um eigene Zusätze erweitert, ist dies ebenso unwirksam und abmahngefährdet wie die unklare Belehrung “frühestens” Mehr lesen...
Abmahnungen wegen angeblicher oder tatsächlicher Verstöße gehören leider zum Alltag eines Shopbetreibers. Aber was ist eigentlich eine Abmahnung genau und was kann man bei Erhalt einer Abmahnung tun? Was sind häufige Gründe für Abmahnungen? Welche Reaktionsmöglichkeiten hat man als abgemahnter Shop? Trusted Shops gibt Tipps und nennt Reaktionsmöglichkeiten. Mehr lesen...
Ein Themenkomplex, der Shopbetreibern immer wieder Kopfzerbrechen bereitet, ist die Gestaltung des Widerrufsrechts. Mit den Formulierungen hierzu kann man leicht vieles falsche machen, wie unser Prüfungsalltag immer wieder zeigt. Die bekannten Folgen können Abmahnungen oder Nachteile wie eine Verlängerung der Widerrufsfrist des Käufers sein. Was sind häufige Mehr lesen...
Bislang differenziert die Rechtsprechung bei der Entscheidung über die Berechtigung einer Abmahnung danach, ob ein schwerwiegender oder undedeutender Fehler im Impressum vorliegt. So entschied etwa das OLG Hamburg, dass das Fehlen der Handelsregisternummer und der zuständigen Aufsichtsbehörde zwar gegen § 5 Abs. 1 Nrn. 3 und 4 Mehr lesen...
Heute entschied der Bundesgerichtshof (Urteil vom 16. Juli 2008 – VIII ZR 348/06) in einem Verfahren des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) gegen das Unternehmen Payback, dass eine Erlaubnis zur E-Mail und SMS-Werbung unwirksam ist, wenn der Kunde ausdrücklich widersprechen muss, um keine solche Werbung zu erhalten. Damit erklärte der Mehr lesen...
Im Fall einer berechtigten Abmahnung muss eine sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Dies ist u.U. jedoch nicht nötig, wenn bereits gegenüber einem anderen Abmahner in gleicher Sache eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde. Findige Shops haben nun versucht, sich gegenüber der (kostengünstigen) Wettbewerbszentrale zur Unterlassung von Rechtsverstößen zu verpflichten, Mehr lesen...
Bei Rücksendungen ist für den Online-Shop nicht immer klar, was der Kunde möchte: Geld zurück nach Widerruf? Oder Reparatur bzw. Austausch im Rahmen der Gewährleistung? Das AG Schopfheim hat nun mit Urteil v. 19.03.2008 (2 C 14/08) entschieden, dass bei einem Widerruf zwar nicht unbedingt das Wort „Widerruf“ verwendet werden muss, der Verbraucherwille zur Mehr lesen...