Deutschland Archiv
In manchen Online-Shops werden Zuschläge auf den Preis erhoben, wenn ein bestimmter Bestellwert noch nicht erreicht ist. Oft wird über einen solchen Zuschlag im Rahmen der Übersicht über die Versandkosten informiert. Aber reicht dies aus? Und reicht dann der Link am Preis “zzgl. Versandkosten”? Mit dieser Frage Mehr lesen...
Einige Online-Händler möchten ihren Kundenkreis beschränken und ausschließlich im B2B-Handel tätig sein. Damit verbunden sind zahlreiche Erleichterungen bei der Erfüllung von Informationspflichten und auch hinsichtlich der Angabe von Preisen. Aber Schwierigkeiten bereitet immer wieder die Frage, wann der Händler in den Genuss dieser Erleichterungen kommt und ob Mehr lesen...
Sportartikelhersteller wie Adidas würden generell den Vertrieb ihrer Waren über Plattformen wie eBay, Amazon oder ricardo.ch verbieten, hieß es vor Kurzem. Hierfür will Adidas neue Bedingungen aufstellen. Der Verkauf auf Plattformen, die gebrauchte oder beschädigte Waren anbieten oder mehrere Verkäufer für ein und dasselbe Produkt haben, soll Mehr lesen...
Das Steuervereinfachungsgesetz vom 1. November 2011 sollte die Besteuerung rationalisieren und modernisieren. Auch die elektronische Rechnungsstellung wurde vereinfacht, viele Fragen waren jedoch geblieben und eine eindeutige Auslegung war nicht in allen Punkten möglich. Ein neues BMF-Schreiben bringt nun rückwirkend zum 1. Juli 2011 Klarheit. Hier erfahren Sie Mehr lesen...
Die rechtsverletzende Nutzung bestehender Marken durch Online-Händler und sonstige E-Commerce-Anbieter führt zu Abmahnungen, die zum einen dazu führen, dass erhebliche Kosten entstehen können, zum anderen aber auch nach abgegebenen Unterlassungserklärungen eine zeitlich unbegrenzter Vertrag geschlossen wird, innerhalb dessen eine bestimmte Marke nicht genutzt werden kann. Was passiert Mehr lesen...
Im ersten Teil der Artikelserie zum Thema Transportschäden und Transportverluste wurden die grundlegenden Unterschiede im b2c und b2b Geschäft aufgezeigt. Auch hinsichtlich des Anbietens einer Transportversicherung und der Vereinbarung von Rügepflichten unterscheiden sich die beiden Bereiche. Hierauf wird im zweiten Teil der Artikelserie näher eingegangen. Lesen Sie Mehr lesen...
Wer unter Angaben von Preisen wirbt, muss Endpreise angeben. Dieses rechtliche Erfordernis gilt auch für den Onlinehandel. Aber wie ist vorzugehen, wenn Kosten hinzukommen, die im Vorhinein nicht bezifferbar oder laufzeitabhängig sind? Vollständige Preisangaben sind erforderlich, aber es gibt Ausnahmen. Lesen Sie mehr zu einer aktuellen Entscheidung Mehr lesen...
Ein häufiges Problem beim Versendungskauf sind Transportschäden oder gar der Verlust der Sendung auf dem Transportweg. In einer Artikelserie werden die Rechte des Händlers und des Kunden sowohl beim Hinversand (zum Kunden) als auch beim Rückversand (zum Händler) dargestellt. Lesen Sie mehr zur Rechtslage beim Hinversand. Mehr lesen...
Die Zulässigkeit von Abmahnungen durch Mitbewerber wegen Verstößen gegen den Datenschutz ist lange schon umstritten. In einem weiteren Urteil zu dieser ungeklärten Frage entschied das OLG München, dass Datenschutznormen keine Marktverhaltensregeln und damit auch nicht wettbewerbsrechtlich abmahnbar seien. Heißt es nach diesem Urteil nun Entwarnung? Mehr lesen...
Bei zahlreichen Produkten muss unmittelbar neben dem Endpreis zusätzlich der Grundpreis angegeben werden. Oft wird die Frage diskutiert, ob sich dieser Grundpreis ändert, wenn der Händler eine Gratiszugabe zu den gekauften Artikeln abgibt. Das OLG Köln entschied nun, dass diese Gratiszugaben in den Grundpreis mit einzubeziehen sind. Mehr lesen...