Deutschland Archiv

Das Zustandekommen des Vertrages im Online-Handel ist aufgrund der räumlichen Distanz von Käufer und Verkäufer schwieriger als im stationären Geschäft. Aber auch bei der Ausgestaltung dieser Klauseln muss höchste Genauigkeit an den Tag gelegt werden, denn auch diese Klauseln können unwirksam sein und damit abgemahnt werden, wie Mehr lesen...
Jeder Shopbetreiber muss sich mit dem Datenschutzrecht auseinandersetzen, da er zwangsläufig Daten seiner Kunden erhebt und verarbeitet. Dieses Rechtsgebiet birgt jedoch viele Fallstricke. Einer von ihnen ist die datenschutzrechtliche Einwilligung: In diesem Bereich werden aus Unwissenheit noch viele Fehler begangen. Hier erfahren Sie, was Sie zur datenschutzrechtlichen Mehr lesen...
Seit 2009 verschwindet die Glühlampe mehr und mehr vom Markt. Die 100, 75 und 60 Watt Glühbirnen sind bereits fast vollständig vom Markt verschwunden. Ab 01. September 2012 dürfen nun auch keine Lampen mit einer Leistung von 40 oder 25 Watt mehr verkauft werden. Das ist das Mehr lesen...
Ist der Empfänger einer Lieferung nicht erreichbar, werden Pakete oft beim Nachbarn abgegeben. Wir berichteten bereits darüber, dass dieses Verhalten unter mehreren Gesichtspunkten eine Haftungsfalle für den Händler darstellt. Dies bestätigt nun ein aktuelles Urteil: Die Widerrufsfrist beginnt nicht bereits zu laufen, wenn ein Paket beim Nachbarn Mehr lesen...
Treueaktionen sind ein beliebtes Mittel der Kundenbindung. Durch das Sammeln von Treuepunkten kann der Kunde bestimmte Aktionsartikel verbilligt erwerben und wird damit angeregt, häufiger in diesem Geschäft einzukaufen. Das Kölner Oberlandesgericht beschäftigte sich nun mit einem Fall, in dem eben eine solche Aktion aufgrund zu großer Nachfrage Mehr lesen...
Immer wieder stellt die Problematik, dass geschützte Marken in Artikelbeschreibungen gerade über Handelsplattformen genutzt werden, einen Sachverhalt dar, der in markenrechtlichen Abmahnungen aufgegriffen wird. In Teil 4 unserer Beitragsreihe ist die Nutzung von geschützten Marken in Artikelbeschreibungen von Online-Shops und Onlineverkaufsangeboten unser Thema. Lesen Sie mehr zu Mehr lesen...
Der Verbraucher ist nicht nur im Online-Shop über das Widerrufsrecht zu informieren. Vielmehr muss ihm die Widerrufsbelehrung noch in Textform übermittelt werden. Oft geschieht dies bereits in der Bestellbestätigung. Aber muss die Belehrung darin vollständig enthalten sein oder genügt ein Link auf die vollständige Belehrung im Online-Shop? Mehr lesen...
Online-Händler müssen sich häufiger mit der Frage der Höhe des Wertersatzes nach erfolgtem Widerruf beschäftigen. Man kann hierfür keine pauschalen Berechnungsgrundlagen nennen, sondern muss sich an Einzelfall-Urteilen orientieren. Ein solches Urteil hat das AG Köln zur Nutzung einer Matratze während der Widerrufsfrist gefällt. Mehr lesen...
“Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.” hieß es bis zum 1. April 2008 in der Musterwiderrufsbelehrung aus der BGB-InfoV. Zahlreiche Abmahnwellen gingen durch das Land, nachdem die Instanzgerichte diese Belehrung für falsch und damit für wettbewerbswidrig hielten. Heute hat der BGH klargestellt: Die Belehrung war Mehr lesen...
Preisangaben sind im Onlinehandel ein ausgesprochen wichtiges und sehr abmahngefährdetes Thema. Obwohl der BGH bereits einiges geklärt hat, kommt es immer wieder zu Abmahnungen in diesem Bereich. Nun hatte dass LG Bochum zu entscheiden, wo der Hinweis auf die im Preis enthaltene MwSt stehen muss. Mehr lesen...