Deutschland Archiv
Anfangs ging es einer kleinen Gruppe von Menschen darum, bestehende Ressourcen erschöpfend zu nutzen. Wer sein Auto nicht nutzt, kann es dem Nachbarn leihen. Wer in den Urlaub fährt, braucht nicht zwingend ein Hotel, wenn er doch freistehenden Wohnraum von Fremden nutzen kann. Die deutschen Gesetze waren Mehr lesen...
Hat man nach einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung eine Unterlassungserklärung abgegeben, sollte man bei bereits abgelaufenen eBay-Auktionen prüfen, ob darin evtl. die gleichen Darstellungen verwendet wurden. Um eine Zahlung der Vertragsstrafe zu meiden, muss man sogar auf eBay zugehen, um dafür zu sorgen, dass das urheberrechtsverletzende Material auch Mehr lesen...
Werbung per E-Mail ist in letzter Zeit häufiger Thema in der Rechtsprechung. So hatte im Mai vergangenen Jahres das AG Stuttgart – Bad Cannstatt entschieden: Wird eine automatische Eingangsbestätigung per Mail verschickt und enthält diese zum größten Teil Werbung, handle es sich um eine unzumutbare Belästigung. Diese Mehr lesen...
Die Verbraucherrechterichtlinie wurde zum 13. Juni 2014 in deutsches Recht umgesetzt. Die redaktionelle Qualität der VRRL lässt dabei sehr zu wünschen übrig. Nicht alle Mängel der Richtlinie konnten dabei durch das Umsetzungsgesetz beseitigt werden. Zahlreiche Fragen, die für Online-Händler sehr bedeutend sind, sind noch ungeklärt. Einige dieser Mehr lesen...
Ob Verstöße gegen die Datenschutzgesetze wettbewerbsrechtliche abgemahnt werden kann, ist höchstrichterlich noch nicht geklärt. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem Verbraucherschutzverbänden ein Klagerrecht bei Missachtung des Datenschutzes eingeräumt werden soll. Außerdem soll das AGB-Recht mit dem Gesetz geändert werden. Lesen Sie mehr zu dem Entwurf. Mehr lesen...
Abmahnungen wegen unverlangt zugesandter Werbung per E-Mail nehmen gerade in letzter Zeit zu. Das Besondere bei diesen Abmahnungen ist, dass diese nicht von Mitbewerbern stammen, sondern von den Empfängern dieser Werbung selbst. Das AG Berlin Pankow/Weißensee sah auch die Bestätigung der Eröffnung eines Kundenkontos als eine solche Mehr lesen...
Vor kurzer Zeit berichteten wir über Abmahnungen wegen der Empfehlungsfunktionen bei eBay und bei amazon. Entschied das LG Arnsberg noch, dass der Händler dafür nicht verantwortlich sei, widersprach dem später das OLG Hamm. Aber haben die Plattformen aufgrund der Rechtsprechung Änderungen vorgenommen? eBay reagierte vorbildlich. Lesen Sie Mehr lesen...
Den meisten Unternehmen, die auch eine Facebook-Seite haben, sind Likes sehr wichtig. Sie zu bekommen, kann sich aber als schwierig herausstellen. Für diese Zwecke gibt es aber sogar Agenturen. Dort kauft man sich einfach Likes. Dies kann aber sehr gefährlich sein, denn die Werbung mit gekauften Facebook-Likes Mehr lesen...
Manchmal betreten Kunden einen Shop, schauen sich um und verlassen das Geschäft anschließend wieder. Natürlich geschieht dies auch online. Teilweise legen Besucher Waren in den Warenkorb, beginnen mit dem Bestellprozess, aber brechen diesen dann aus den verschiedensten Gründen wieder ab. Darf man solchen Kunden sog. Bestellabbrecher-Mails schicken Mehr lesen...
Einer schon langen Tradition folgend, möchten wir auch in diesem Jahr wieder die wichtigsten Urteile des vergangenen Jahres für Sie zusammenfassen: Unvergessen bleiben dabei sicher Urteile wie das des AG Köln zum “kaufen”-Button oder des BGH zum Abbruch einer eBay-Auktion. Im letzten Jahr gab es auch neue Mehr lesen...