Deutschland Archiv
Vor kurzer Zeit erreichten uns erste Berichte von Händlern, die von der Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg wegen der amazon-Empfehlungsfunktion abgemahnt wurden. Nun liegt uns auch eine Abmahnung wegen der Empfehlungsfunktion bei eBay vor. Händler müssen mit Abmahnungen rechnen, wenn sich die Auffassung der Abmahnanwälte durchsetzt. Mehr lesen...
Für Verbraucher ist der Online-Einkauf sehr bequem, denn grundsätzlich steht ihnen ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht ist allerdings dann ausgeschlossen, wenn der Verbraucher Ware bestellt hat, die nach Kundenspezifikation bzw. auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist. Wann dies bei Möbeln der Fall ist, hat das AG Mehr lesen...
Die Wahl eines sowohl werbetrauglichen als auch eintragungsfähigen Markennamens ist nicht einfach! Diese Grundaussage beansprucht schon Geltung für die Anmeldung deutschsprachiger Markennamen. Verstärkt werden auch englischsprachige Markennamen zur Anmeldung gebracht. Das Markengesetz gibt konkrete Vorgaben für eine allgemeine, sprachunabhängige Eintragungsfähigkeit vor. Lesen Sie mehr dazu. Mehr lesen...
Im März 2013 verschickte die Kanzlei Bode und Partner im Namen der Order Online USA, Inc. Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen die Button-Lösung. Die Abmahnungen waren so offensichtlich rechtsmissbräuchlich, dass das Treiben schnell aufflog. Nun muss sich Torsten Riebe, der die Abmahnungen verschickte, wegen Betruges und Untreue Mehr lesen...
Vor nicht allzu langer Zeit hat der BGH sog. Tell-a-friend-Funktionen in ihrer gängigsten Ausgestaltung für wettbewerbswidrig erklärt. Bei amazon existiert eine solche Tell-a-friend-Funktion noch. Einzelne Händler, die ihre Produkte über amazon verkaufen, können diese Funktion aber nicht abstellen. Nun sind erste Abmahnungen dazu im Umlauf. Alle amazon-Händler Mehr lesen...
Negative Bewertungen stellen für Händler immer wieder ein großes Ärgernis dar. Insbesondere wird es oft als unfair empfunden, wenn Kunden eine negative Bewertung und einen Kommentar veröffentlichen, ohne sich zuvor beim Händler zu melden, um den Fall zu klären. Aber sind Kunden hierzu verpflichtet? Das LG Bonn Mehr lesen...
Für Händler gibt es zahlreiche Gelegenheiten im Jahr, mit speziellen Rabatten zu werben. So auch die Zeit, in der es Zeugnisse in den Schulen gibt. Aber darf man Rabatte für gute Noten anbieten oder ist eine solche Werbung wettbewerbswidrig? Mit dieser Frage hat sich jetzt der BGH Mehr lesen...
Kundenbewertungen im Internet sind sehr bliebt, allerdings führen negative Bewertungen immer wieder zu Konflikten, die dann von den Gerichten geklärt werden müssen. Das LG Dresden hat nun noch einmal festgestellt, dass einem Händler kein Anspruch auf Löschung von Kommentaren zu steht, wenn dieser eine wahre Tatsachenbehauptung darstellt. Mehr lesen...
Im August stimmte die Rechtskommission des Nationalrates in der Schweiz für die Einführung eines gesetzlichen Widerrufsrechtes im Online-Handel. Damit sah es so aus, als ob die Einführung eines solchen Rechts kurz bevor stünde. Doch nun kam alles anders. Lesen Sie mehr dazu. Mehr lesen...
Die durch die Verbraucherrechterichtlinie am 13.06.2014 europaweit eingeführte Button-Lösung gilt in Deutschland bereits seit August 2012. Bislang gibt es verhältnismäßig wenige Entscheidungen zu dieser Neuregelung. Ergangene Entscheidungen boten jedoch wenig Anlass für Kritik – ganz anders die nun vorliegende Entscheidung des AG Köln. Lesen Sie mehr zu Mehr lesen...