Deutschland Archiv
Zum 1. Januar treten neue Vorschriften zur Energiekennzeichnung für Online-Händler in Kraft. Alle Händler, die Produkte mit einer entsprechenden Kennzeichnungspflicht verkaufen, sind hiervor betroffen und sollten jetzt bereits Vorbereitungen treffen, um im neuen Jahr Abmahnungen zu vermeiden. Mehr lesen...
Seit geraumer Zeit gibt es den Streit, ob E-Zigaretten Arzneimittel sind und deswegen nicht frei verkauft werden dürfen, sondern ein langwieriges Zulassungsverfahren durchlaufen müssen. Händler dürften E-Zigaretten dann auch nicht mehr frei anbieten, sondern bräuchten hierfür eine Genehmigung. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Streit heute entschieden. Update: Verkauf Mehr lesen...
Immer wieder kommt es zu Abmahnungen im Zusammenhang mit der Werbung für Waren- und Dienstleistungen und der Veranstaltung von Großereignissen, insbesondere im Sportbereich. Zum einen sind hier die Veranstaltungen von Fußballevents zu nennen, als auch unter anderem die olympischen Spiele. Aber darf man im Zusammenhang mit Olympia Mehr lesen...
In mehreren europäischen Staaten gibt es Gesetze zur Preisbindung bei Büchern, so auch in Österreich. Zum 1. Dezember 2014 wird dieses Gesetz nun an einer entscheidenden Stelle reformiert: die Preisbindung gilt dann auch für eBooks und zwar auch für solche, die von deutschen Händlern nach Österreich verkauft Mehr lesen...
Online-Händler müssen bei zahlreichen Produkten spezielle Kennzeichnungsvorschriften beachten. So gelten unter anderem genaue Vorgaben für den Verkauf von Textilerzeugnissen. Wer die Kennzeichnungsvorschriften nicht beachtet, kann abgemahnt werden. So wurde jetzt auch Amazon wegen fehlender Textilkennzeichnung verurteilt. Lesen Sie mehr dazu. Mehr lesen...
Werden Waren bei eBay im Auktionsformat angeboten, müssen Händler diese Auktionen auch ablaufen lassen. Werden solche Auktionen vorzeitig abgebrochen, ohne dass ein Anfechtungsgrund oder die Voraussetzungen der eBay-AGB gegeben sind, muss der Händler Schadenersatz an den Höchstbietenden zahlen, hat der BGH jetzt noch einmal klargestellt. Lesen Sie Mehr lesen...
Social Media ist für die meisten Unternehmen aus dem Marketing-Mix nicht mehr wegzudenken. Plattformen wie Facebook, Google+ oder Printerest gehören in vielen Marketing-Abteilungen heute zu alltäglichen Arbeitsmitteln. Aber welche rechtlichen Gegebenheiten gibt es eigentlich zu beachten? Unser Referent RA Christian Solmecke möchte Ihnen diese in einem Online-Seminar Mehr lesen...
Vor kurzer Zeit ist die Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg durch Abmahnungen der Empfehlungsfunktion bei amazon und eBay erneut negativ aufgefallen. Jetzt hat die Abmahnkanzlei einen Dämpfer erlitten: Das LG Arnsberg hat entschieden, dass der Händler wettbewerbsrechtlich nicht für die Empfehlungsfunktion von amazon haftet. Lesen Sie mehr Mehr lesen...
In vielen AGB von Online-Händlern liest man die Klausel “Es gilt deutsches Recht” oder “Diese Vertragsbestimmungen unterliegen deutschem Recht.” Auf solche Klauseln sollte man lieber verzichten, wenn man seine Waren an Verbraucher verkauft. Denn können auch Kunden aus dem Ausland Bestellungen im Shop tätigen, sind diese Klauseln Mehr lesen...
Der Versandhandel mit jugendgefährdenden Medien unterliegt dem strengen Regime des Jugendschutzgesetzes. Darin sind die genauen Voraussetzungen an die Zulässigkeit für diesen Versand definiert, Rechtsprechung existiert bisher nur wenig. Das OLG Frankfurt a.M. hat die gesetzlichen Vorgaben nun konkretisiert. Lesen Sie mehr zu dem Urteil. Mehr lesen...