Deutschland Archiv
In unserer neuen Beitragsreihe wollen wir AGB von Online-Shops unter die Lupe nehmen. Im ersten Artikel ging es dabei um die Fragen, was überhaupt AGB sind und wie diese Vertragsbestandteil werden. Nun wollen wir aber auf einzelne Themen und Klauseln inhaltlich schauen. In unserem zweiten Beitrag geht Mehr lesen...
Vor Kurzem machte im Online-Handel eine E-Mail der Euro-ODR die Runde, welche den Unternehmer vor den anstehenden Änderungen durch den Entwurf eines Gesetzes, mit dem Schlichtungsstellen für Streitigkeiten zwischen Unternehmen und Verbrauchern geschaffen werden sollen, warnt. Doch was genau steckt hinter den Plänen des Gesetzgebers und wie Mehr lesen...
Seit dem Jahr 2006 wird in der Schweiz darüber diskutiert und gestritten, ob ein gesetzliches Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge, also auch im Online-Handel, eingeführt werden soll oder ob eine Freiwilligkeit der Unternehmen ausreichend ist. Im Dezember wurde ein gesetzliches Widerrufsrecht abgelehnt. Jetzt gibt aber eine Weiterentwicklung für zumindest Mehr lesen...
Verträge sind einzuhalten, lautet ein alter Rechtsgrundsatz. Aber was passiert eigentlich, wenn man als Händler nicht die Ware liefert, die mit dem Kunden vereinbart wurde? Welche Gewährleistungsrecht hat der Kunde, weil ein bestimmter Aschenbecher in einem Auto fehlt? Er kann vom Vertrag zurücktreten, entschied jetzt das OLG Mehr lesen...
Rechtliche Texte sind für Online-Händler von besonderer Bedeutung. Zum einen sollen sie einen Vertrag gestalten. Die zweite (und teilweise wichtigere) Bedeutung ist aber, dass Fehler in rechtlichen Texten abgemahnt werden können. Daher möchten wir eine Reihe zum Thema “AGB für Online-Händler” starten. Im ersten Beitrag soll es Mehr lesen...
Die Bundesregierung hat vor kurzer Zeit einen Entwurf zur Änderung des UWG vorgelegt. Mit diesem sollen überwiegend klarstellende Anpassungen des Gesetzes vorgenommen werden. Der Bundesrat hat am Freitag den Gesetzentwurf beraten und bittet nun um eine Prüfung, ob der fliegende Gerichtsstand im weiteren Gesetzgebungsverfahren abgeschafft werden kann. Mehr lesen...
Rund 40.000 Euro Schadenersatz verlangte ein Händler von einem Kunden, der eine negative Bewertung bei amazon abgegeben hatte, die Geschichte wurde als “Fliegengitter-Fall” bekannt. Vor dem LG Augsburg scheiterte der Händler mit seiner Klage, weil er nicht nachgewiesen hatte, dass der Kommentar des Kunden unwahr war. Jetzt Mehr lesen...
Der Online-Handel mit gefälschten Arzneimitteln nimmt weltweit zu. Um die Sicherheit der Verbraucher zu schützen und um seriöse Online-Apotheken erkennbar zu machen, hat die EU-Kommission ein einheitliches Sicherheitslogo für Online-Apotheken entwickelt. Das Logo für Versandapotheken wird ab Dienstag, 1. Juli 2015 verfügbar sein. Lesen Sie mehr zum Mehr lesen...
Anfangs ging es einer kleinen Gruppe von Menschen darum, bestehende Ressourcen erschöpfend zu nutzen. Wer sein Auto nicht nutzt, kann es dem Nachbarn leihen. Wer in den Urlaub fährt, braucht nicht zwingend ein Hotel, wenn er doch freistehenden Wohnraum von Fremden nutzen kann. Die deutschen Gesetze waren Mehr lesen...
Hat man nach einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung eine Unterlassungserklärung abgegeben, sollte man bei bereits abgelaufenen eBay-Auktionen prüfen, ob darin evtl. die gleichen Darstellungen verwendet wurden. Um eine Zahlung der Vertragsstrafe zu meiden, muss man sogar auf eBay zugehen, um dafür zu sorgen, dass das urheberrechtsverletzende Material auch Mehr lesen...