Johannes Richard

Rechtsanwalt Johannes Richard ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Partner der Kanzlei Richard & Kempcke. Er betreibt die Internetseite internetrecht-rostock.de und berät seit vielen Jahren Shopbetreiber und Abgemahnte.

Der VgU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. ist das, was man landläufig einen „Abmahnverein“ nennt. Formell handelt es sich um einen rechtsfähigen Verband zur Förderung gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Interessen. Einer dieser Abmahnvereine ist der VgU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Mehr lesen...

Durch das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbes“ wurde das Wettbewerbsrecht (UWG) im Dezember 2020 erheblich verändert. Dieses Anti-Abmahngesetz soll unter anderem missbräuchlichen Massenabmahnungen vorbeugen, bei denen es nicht um Wettbewerbsverstöße an sich, sondern in erster Linie um Gebühren und Vertragsstrafen geht. Seit Dezember 2020 gibt es Mehr lesen...

Wenn Internethändler und Shopbetreiber ein Bußgeldverfahren droht, geht es in der Regel um produktbezogene Verstöße. Drei Behörden können für Internethändler in der Praxis zu einem Problem werden: Kraftfahrtbundesamt Das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg verfolgt Verstöße wegen des Feilbietens von nicht genehmigten Fahrzeugteilen gemäß § 24 Abs. 1 StVG. Mehr lesen...

Elektrogeräte dürfen in Deutschland nur vertrieben werden, wenn der Hersteller oder wenn dieser seinen Sitz nicht in Deutschland hat der Bevollmächtigte bei der Stiftung EAR mit Geräteart und Marke registriert wurde. Der Hersteller erhält dann eine WEEE-Registrierungsnummer, die er auch in seinem Impressum im Internet angeben muss, Mehr lesen...

Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. war gefürchtet: Tausende von Internethändlern wurden vom IDO in der Vergangenheit abgemahnt. Zumindest das Thema Abmahnung dürfte sich für ihn erledigt haben: Der IDO darf nicht mehr abmahnen, da er nicht in die Liste der qualifizierten Mehr lesen...

Für so gut wie alle Produkte und Waren, die vertrieben werden, gibt es spezielle Vorschriften, die die Produktsicherheit gerade gegenüber Verbrauchern gewährleisten sollen. Sind Kennzeichnungsvorschriften oder andere Sicherheitsvorschriften bei Produkten nicht erfüllt, kann es weitreichende wettbewerbsrechtliche Probleme geben. Fehlt oft: Herstellerkennzeichnung Eine wichtige Regelung, die auch für Mehr lesen...

Ich bin seit über 20 Jahren im gewerblichen Rechtsschutz tätig. Meine Kanzlei berät überwiegend abgemahnte Internethändler. Zum einen herrscht im Internet ein scharfer Wettbewerb, zum anderen lassen sich wettbewerbswidrige Verstöße dort leicht recherchieren. Meine Erfahrung seit vielen Jahren ist, dass der Abgemahnte zuerst auf die Abmahnkosten schaut. Mehr lesen...

Hier im Shopbetreiber-Blog wurde bereits über ein Urteil des LG Köln (Urt. v. 22.4.2021 – 81 O 102/20) berichtet. Das Landgericht Köln hatte eine Abmahnung des IDO als rechtsmissbräuchlich angesehen, und zwar unter anderem deswegen, weil der IDO seine eigenen Mitglieder vor Abmahnungen verschont. Ein weiteres Argument Mehr lesen...

Amazon haftet aufgrund der Rechtsprechung bei der Verletzung von Markenrechten, Designrechten, Patenrechten oder Urheberrechten, wenn Amazon nach Kenntnis nicht sofort tätig wird und die Angebote sperrt. Aus diesem Grund hat Amazon den sogenannten Infringement-Prozess eingeführt. Rechteinhaber können bei Amazon über das Formular „Mitteilung an Amazon.de über eine Mehr lesen...

Bei einer Abmahnung bietet es sich häufig an, keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Dies ist insbesondere dann eine sinnvolle Reaktion, wenn die Abmahnung nicht berechtigt ist oder wenn eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht sicher eingehalten werden kann, wie z.B. bei fehlenden Grundpreisen. Wenn keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann der Mehr lesen...