Muster Archiv
Lange wurde schon von Abmahnungen des amtlichen Musters für die Widerrufsbelehrung berichtet. Nun hat es auch eines unserer Mitglieder erwischt. Abgemahnt wurde ein Händler, der das Muster für die Rückgabebelehrung (Anlage 3 zu § 14 Abs. 2 und 3 BGB-InfoV) ohne jegliche Änderung auf der Website eingesetzt Mehr lesen...
Vor etwa einem Jahr sorgten das Kammergericht Berlin und das OLG Hamburg durch Entscheidungen, nach denen die Länge der Widerrufsfrist bei Verkäufen über eBay einen Monat statt zwei Wochen betrage, für eine bislang beispiellose Abmahnwelle. Tausende eBay Händler hatten daraufhin ihre Widerrufsbelehrung angepasst und ein einmonatiges Widerrufsrecht Mehr lesen...
Preisangabenverordnung (PAngV) – Auszug Mehr lesen...
BGB-Informationspflichtenverordnung (BGB-InfoV) – Auszug Mehr lesen...
Ein Hinweis in eigener Sache: Das Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) wurde umfassend überarbeitet und erweitert. Das Handbuch ermöglicht juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop vom Impressum über die Datenschutzerklärung, Produktbeschreibung, Kundendatenerhebung, Bestellseite, Informationsseiten und AGB bis zur E-Mail-Bestätigung. Die Autoren Prof. Dr. Thomas Hoeren Mehr lesen...
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil v. 24.5.2007 (16 O 149/07) entschieden, dass Angebote auf dem Amazon-Marketplace im Gegensatz zu eBay-Angeboten noch keine bindenden Vertragsangebote sind. Der Unternehmer fordere lediglich zur Abgabe von Bestellungen auf, die er dann annehmen könne oder nicht (sog. invitatio ad offerendum). Belehre Mehr lesen...
Die englische Ltd. als mittlerweile häufig gewählte Gesellschaftsform für Existenzgründer – nicht zuletzt Shopbetreiber – bekommt Konkurrenz in Deutschland: Am letzten Mittwoch wurde die Einführung einer “Mini-GmbH” beschlossen. Unternehmer sollen künftig mit nur einem Euro Stammkapital eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung gründen können. Auch der finanzielle Aufwand Mehr lesen...
Der BGH hatte in einer Pressemeldung zu einem Urteil vom 12. April 2007 (Az.: VII ZR 122/06) Hoffnung gemacht, dass die amtliche Muster-Widerrufsbelehrung durch dieses Urteil gestärkt wurde. Die Muster-Belehrung war die jüngst von einigen Untergerichten in Frage gestellt worden. In der Pressemeldung hieß es: “Die Widerrufsbelehrung Mehr lesen...
Wieder mal ein interessantes Seminar für Shopbetreiber, diesmal mit den E-Commerce-Rechtsexperten Professor Dr. Thomas Hoeren und Trusted Shops Justiziar Carsten Föhlisch. Ziel der Veranstaltung ist es, die Auswirkungen des AGB-Rechts, Preisangabenrechts und Fernabsatzrechts für den E-Commerce praxisnah und unter Beachtung aktueller Rechtsprechung vorzustellen. Mehr lesen...
Das Medienecho auf unsere Umfrage “Shop-Abmahnungen im Internet” unter rund 700 Onlinehändlern ist bemerkenswert. Immer mehr Berichte zum Thema werden uns zugetragen. Endlich scheint das Thema da anzukommen, wo es hingehört: In die öffentliche Diskussion. Die vielen Journalistenanfragen für Interviews mit betroffenen Shopbetreibern bestärken uns in der Mehr lesen...