Muster Archiv
Wir berichteten bereits darüber, dass vor dem OLG Hamm ein Berufungsverfahren anhängig ist, in welchem zum einen über die rechtsmissbräuchliche Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen entschieden werden wird. Zum anderen wird sich das OLG auch zu der Frage äußern, ob die Verwendung des alten Musters zur Widerrufsbelehrung ein Wettbewerbsverstoß Mehr lesen...
Internethändler haben es heutzutage nicht leicht. Ein falsches Wort und schon kann der Handel im Internetshop wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden. Nicht nur, dass die Abmahnerszene eine ganz eigene Dynamik entwickelt, mit der Folge, dass immer wieder neue Wettbewerbsverstöße abgemahnt werden können. Auch der Gesetzgeber ist nicht untätig und Mehr lesen...
Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, soll am 31. Oktober 2009 das Gesetz zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht in Kraft treten. Damit soll die Ungleichbehandlung von eBay-Händlern und Online-Shop-Betreibern hinsichtlich der Fristlänge und Wertersatzregelung aufgehoben und das Belehrungsmuster unangreifbar werden. Doch das Gesetz muss Mehr lesen...
Es ist wieder soweit: Die neue Fassung des bekannten und bewährten Skripts “Internetrecht” von Professor Dr. Thomas Hoeren wurde auf den Stand März 2009 gebracht und steht ab sofort zum kostenlosen Download bereit. Es wurden jetzt vielfältige Änderungen in den Text integriert, u.a. mehr als 200 neue Mehr lesen...
In Deutschland wurde schon heftig über den Sinn der Regelung diskutiert, dass eBay-Verkäufer im Gegensatz zu Online-Shops keinen Wertersatz für die sog. bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme verlangen können. Wenn der EuGH so entscheidet, wie nun die Gereralanwältin Verica Trstenjak empfohlen hat, droht eine mittlere Katastrophe. Denn dann dürfen Onlinehändler Mehr lesen...
In unserer Umfrage zum Thema Abmahnpraxis im Internet vor zwei Jahren stellte sich bereits heraus, dass Fehler in der Widerrufsbelehrung der häufigste Abmahngrund warum. Nach Einführung des neuen Musters zur Widerrufsbelehrung war die Erwartung hoch, dass sich hier eine Änderung zeigt. Aber auch unsere neue Umfrage zeigt: Mehr lesen...
Bereits vor zwei Jahren führte Trusted Shops eine Umfrage zur Abmahnpraxis im Internet durch. Diese Studie wurde nun neu aufgelegt. Besonders auffällig: Die großen Massenabmahner, auf deren Konto vor zwei Jahren noch 39% aller Abmahnungen gingen, sind vom Markt verschwunden. Allerdings zeigt die Umfrage auch, dass sich Mehr lesen...
Ein Monatsumsatz von gerade mal 184,88 € ist für einen Online-Shop nicht viel. Lässt der Inhaber eines solchen Shops 8 Mitbewerber abmahnen und entstehen pro Abmahnung 717,81 € Anwaltskosten, ist das wirtschaftlich unvernünftig. Kommt dann auch noch heraus, dass der Anwalt der Onkel des Shopbetreibers ist und Mehr lesen...
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Klausel “Irrtümer vorbehalten” auf Produktseiten unbedenklich ist, da es sich dabei nicht um eine AGB-Klausel handelt. Außerdem entschied der BGH, dass auch “Änderungen vorbehalten” sowie “Abbildungen ähnlich” auf reinen Produktseiten Verwendung finden dürfen. Mehr lesen...
Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt. Hier geht’s weiter zur Mehr lesen...