Datenschutz Archiv

Carsten Föhlisch (Autor der rechtlichen Beiträge hier im Shopbetreiber-Blog.de und Justiziar von Trusted Shops) ist morgen abend in der MDR-Sendung “Ein Fall für Escher” zu sehen. Themen des Interviews sind Betrug bei eBay und vermeintlich kostenlose Dienste. Die Sendung wird am Donnerstag, 07. Dezember 2006, um 20:15 Uhr Mehr lesen...
Die Bundesregierung will die bisher im Bundesrecht und Landesrecht geregelten wirtschaftsbezogenen Vorschriften für Tele- und Mediendienste in einem “Telemediengesetz des Bundes” zusammenführen. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (16/3078) vorgelegt. Betroffen seien das Teledienstegesetz, das Teledatenschutzgesetz und der Mehr lesen...
Vom Datenschutz bis zur Warenrückgabe: Damit die Verbraucher beim Internet-Einkauf zu ihrem Recht kommen, müssen Onlineshops zahlreiche Regeln und Gesetze befolgen. Allerdings wissen die meisten Konsumenten nicht, was erlaubt ist und was nicht. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie von Trusted Shops, Europas größtem Aussteller von Mehr lesen...
Gerade zu Weihnachten ist Online-Shopping unglaublich bequem. Wer zu Hause am eigenen Rechner sitzt, kann in Ruhe Geschenke aussuchen, entgeht dem Kaufhausstress und dem Schneematsch. Aber Vorsicht: Nicht jedes Online-Angebot, das auf den ersten Blick einen guten Eindruck macht, ist seriös. Auf diese 10 Warnsignale sollten Sie Mehr lesen...
Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 24.05.2006 Az.: I-15 U 45/06) hatte in einem Berufungsverfahren über einen Unterlassungsanspruch gegen den Versender eines gewerblichen E-Mail-Newsletters zu entscheiden. Mehr lesen...
Der Dschungel des deutschen Verbraucherrechtes wird immer undurchdringlicher. Die deutschen Onlineshops missachten – meist aus Unwissenheit – zahlreiche Vorschriften und riskieren damit Abmahnungen. Das hat eine aktuelle Studie des Gütesiegel-Anbieters Trusted Shops jetzt ergeben. Kein einziger überprüfter Shop erfüllte auf Anhieb alle notwendigen Kriterien. Im Zeitraum von Mehr lesen...
Zum 1. März 2006 wird auf Druck der EU-Kommission eine erst im Jahr 2003 erfolgte Lockerung des Spam-Verbotes in Österreich wieder rückgängig gemacht. Derzeit wird das B2B-Marketing weniger streng gehandhabt als elektronische Werbung gegenüber Endverbrauchern. Ab März nächsten Jahres sind Unternehmen dann wieder genauso vor Spam geschützt Mehr lesen...
Nach einem vom Bundesrat am 23.9.2005 beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (Drucksache 599/05) ist vorgesehen, dass kleine und mittlere Unternehmen künftig von der Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten befreit werden. Nach dem derzeitigen § 4f BDSG muss ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden, wenn mehr als vier Arbeitnehmer Mehr lesen...
Im Zuge des vom Bundesverbraucherministerium geförderten Projekts zur Bekämpfung von Spam („Anti-Spam-Bündnis“, über das wir schon berichtet hatten) hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) nun eine Spam-Beschwerdestelle eingerichtet. Der vzbv überprüft von Verbrauchern eingereichte Fälle und wird in geeigneten Fällen juristisch gegen Spam-Versender und deren Auftraggeber vorgehen. Mehr lesen...
Am 19. September wurden auf der Veranstaltung mit Bundesministerin Künast die Ergebnisse der Umfrage von TNS-Infratest zu Online-Gütesiegeln vorgestellt. Hierzu berichtet das e-commerce-magazin am 22.08.2005. Mehr lesen...