Abmahnungsmissbrauch Archiv
Das OLG Düsseldorf hat erneut in einem Abmahnungsverfahren das Anwaltshonorar drastisch gekürzt (Urteil v. 5.6.2007, I-20 U 176/06). Zwar stelle die Verwendung von Geschäftsbedingungen, die nach dem BGB unzulässig sind, durch einen Gewerbetreibenden gegenüber Verbrauchern einen Verstoß gegen §§ 3, 4. Nr. 11 UWG dar und sei Mehr lesen...
Weil von ihm laut Ansicht des Gerichts die Gefahr weiterer Straftaten ausging, war eine Freiheitsstrafe für den Abmahnanwalt von Gravenreuth unumgänglich. Sogar die zukünftige Anwaltszulassung stellte der gegnerische Anwalt in Frage. Erst jetzt wurde die schriftliche Begründung veröffentlicht. Mehr lesen...
Ein typischer Blog ist stark an der Aktualität orientiert. Über die Startseite www.shopbetreiber-blog.de rauschen im Monat ca. 30 Beiträge hinweg – teilweise Kurzmeldungen, teilweise 2 bis 3 Din-A4-Seiten lange Erklärungen zu einem neuen Urteil. Aber was waren die meistgelesenen Beiträge? Wonach wurde am meisten gesucht? Hier finden Sie die Top-Listen Mehr lesen...
Ein Hinweis in eigener Sache: Das Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) wurde umfassend überarbeitet und erweitert. Das Handbuch ermöglicht juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop vom Impressum über die Datenschutzerklärung, Produktbeschreibung, Kundendatenerhebung, Bestellseite, Informationsseiten und AGB bis zur E-Mail-Bestätigung. Die Autoren Prof. Dr. Thomas Hoeren Mehr lesen...
Gegen den 47jährigen Vorsitzenden des Abmahnvereins “Ehrlich währt am längsten”, Peter Wagner, der noch immer in Untersuchungshaft sitzt, und dessen 21jährige Tochter Jasmin hat nun die Staatsanwaltschaft Oldenburg Anklage wegen gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Betruges in 392 Fällen erhoben. “Ehrlich währt am längsten” war vor einiger Zeit wegen einer Mehr lesen...
Der durch eine Vielzahl zweifelhafter Abmahnungen in Erscheinung getretene Schweizer Verein “Ehrlich währt am längsten” gibt auf. Auf der Vereinswebsite heißt es dazu: “Gegen bereits Abgemahnte werden keine weiteren Rechtsmittel eingeleitet. Der Verein Ehrlich währt am längsten hat seine Tätigkeiten eingestellt. Die Homepage wird in Kürze geschlossen Mehr lesen...
In einem umfangreichen Fernseh-Beitrag mit dem Titel “Zypries deckelt Abmahnkosten” berichtete das ZDF heute-journal gestern abend über Abmahnungen und Abmahnungsmissbrauch. Im Bericht ging es hauptsächlich um abgemahnte Privatpersonen und Kleinstunternehmer, die meist bei eBay Urheberrechtsverstöße begehen und daraufhin abgemahnt werden. Mehr lesen...
Das Landgericht Oldenburg hat am 14.12.2006 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren des Bundesverbandes Onlinehandel gegen den umstrittenen Verein “Ehrlich währt am längsten” einen Beschluss erlassen (Az. 12 O 3410/06), der dem Verein die Abmahnbefugnis abspricht und weitere Abmahnungen untersagt. Wie Axel Gronen von wortfilter.de berichtet, wurde der Vereinspräsident Mehr lesen...
Immer mehr undurchsichtige Rechtsvorschriften hemmen E-Commerce – Umfrage unter Online-Händlern. Im Vorfeld der Veranstaltung mit Ministerin Renate Künast hat Trusted Shops untersucht, welches die Kernprobleme der Händler im eCommerce sind. Mehr lesen...