Nicht für alle im Internet bestellten Waren wird ein gesetzliches Widerrufsrecht garantiert. Dazu zählen z.B. schnell verderbliche Waren oder Hygiene-Artikel, sofern diese entsiegelt wurden. Aber wie sieht es mit Medikamenten aus? Wir erklären es für Sie im Video. Mehr lesen...
Der BGH fragt den EuGH, was unter Hygieneartikeln zu verstehen ist und ob Matratzen dazu gehören. Heute wurde der Beschluss veröffentlicht. Aber es geht auch um eine weitere, wichtigere Frage: Wie konkret muss der Unternehmer über die Ausnahmen vom Widerrufsrecht informieren? Mehr lesen...
Nächste Runde im Streit um die Frage, ob beim Matratzenkauf im Internet das Widerrufsrecht gilt. Der BGH hat – wie angekündigt – diese Frage dem EuGH vorgelegt. Dabei die Frage aber so formuliert, dass der EuGH eigentlich gar nicht anders kann, als die Frage mit “nein” zu Mehr lesen...
Seit Juni 2014 muss der Kunde seinen Widerruf ausdrücklich erklären, die kommentarlose Rücksendung der Ware reicht nicht mehr aus. Aber wie konkret muss der Verbraucher seinen Widerruf formulieren? Wir erklären es im Video. Mehr lesen...
Vor kurzem hatte ein Amtsgericht entschieden, dass die Ausnahme der Maßanfertigung erst greife, wenn tatsächlich mit der Produktion der Ware begonnen wurde. Dem widerspricht nun das OLG Stuttgart – mit eingehender Begründung zugunsten der Shopbetreiber. Mehr lesen...
Heute hat sich der BGH mit der Frage beschäftigt, was Hygieneartikel sind und wann diese vom Widerrufsrecht ausgenommen sind. Wir waren für Sie in der mündlichen Verhandlung dabei. Mehr lesen...
Unsere neue Video-Reihe Online-Recht kompakt ist gestartet. Ziel soll es sein, aktuelle Rechtsprechung und Rechtsfragen aus dem dem Online-Recht in kompakter Form im Video für Sie aufzuarbeiten. Die erste Folge ist jetzt online. Schauen Sie doch mal rein. Mehr lesen...
Eine häufig unter Händlern diskutierte Frage lautet: “Was sind eigentlich Hygieneartikel und sind diese vom Widerrufsrecht ausgeschlossen?” Der BGH wird sich demnächst näher mit dieser Frage beschäftigen. Wir haben für Sie das Urteil der Vorinstanz analysiert. Mehr lesen...
Das deutsche und das europäische Recht kennen zahlreiche abstrakte Ausnahmen vom Widerrufsrecht. Aber was bedeuten diese konkret in der Praxis? Der BGH wird entscheiden, ob beim Kauf von Matratzen ein Widerrufsrecht besteht. Mehr lesen...
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers greift nicht, wenn er Ware kauft, die speziell auf seine Bedürfnisse zugeschnitten, also auf ihn personalisiert sind. Aber wann genau greift diese Ausnahme? Damit hat sich das AG München genauer auseinander gesetzt. Mehr lesen...