Abmahnungen sind nach wie vor ein großes Ärgernis für den Online-Handel in Deutschland. Zwar ist im Dezember 2020 das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs („Anti-Abmahngesetz) in Kraft getreten, allerdings ist noch nicht abschließend geklärt, wie groß die Auswirkungen in der Praxis tatsächlich sind. Mit Ihrer Teilnahme Mehr lesen...
Ob berechtigt oder nicht – nach einer Abmahnung gilt es erst einmal, Ruhe zu bewahren, nichts zu unterschreiben oder zu zahlen und sich fachkundigen Rat einzuholen. Oft handelt es sich um Abmahner, die häufiger auftreten und sich auf die gleichen Verstöße konzentrieren. Wie eine Beratung und Verteidigung Mehr lesen...
Seit Januar 2016 sind Online-Händler dazu verpflichtet, auf die Online-Streitbeilegungsplattform zu verlinken. Diese Verpflichtung ist Grund unzähliger Abmahnungen wie auch unser Abmahnradar immer wieder zeigt. Der BGH (Beschl. v. 10.9.2020 – I ZR 237/19) entschied nun, dass ein Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung bereits dann vorliege, wenn Mehr lesen...
Der IDO fällt immer wieder durch seine Vielzahl an Abmahnungen auf. Dies ergibt nicht nur unser monatlicher Abmahnradar, sondern auch unsere Abmahnumfrage. Nun entschied das LG Köln (Urt. v. 22.4.2021 – 81 O 102/20), dass das Verhalten des IDO im vorliegenden Fall rechtsmissbräuchlich sei. Die Antragsgegnerin vertreibt Mehr lesen...
Lebensmittel, die wenig Kohlenhydrate enthalten, werden häufig als „low carb“ beworben. Die Werbung mit solchen nährwertbezogenen Angaben ist durch die EU jedoch streng reglementiert. Das LG Hamburg (Urt. v. 23.8.2019 – 408 HKO 1/19) entschied, dass es sich bei der Angabe „low carb“ um eine unzulässige nährwertbezogene Mehr lesen...
Der IDO fällt immer wieder durch seine Vielzahl an Abmahnungen auf. Dies ergibt nicht nur unser monatlicher Abmahnradar, sondern auch unsere Abmahnumfrage. Nun entschied das OLG Rostock (Beschl. v. 17.11.2020 – 2 U 16/19), dass das Verhalten des IDO im vorliegenden Fall rechtsmissbräuchlich sei. Entsprechend entschied das Mehr lesen...
Die Abmahnung war ursprünglich dazu gedacht, für fairen Wettbewerb zu sorgen. Sie wird jedoch leider immer wieder von Händlern und ihren Anwälten dafür missbraucht, Gebühren geltend machen zu können. Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 12.11.2020 – 6 U 210/19) entschied nun, dass bereits eine hohe Anzahl Mehr lesen...
Die Abmahnung war ursprünglich dazu gedacht, für fairen Wettbewerb zu sorgen. Sie wird jedoch leider immer wieder von Händlern und ihren Anwälten dafür missbraucht, Gebühren geltend machen zu können. Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 25.9.2020 – 6 U 57/20) entschied nun, dass bereits eine hohe Anzahl Mehr lesen...
Lebensmittel, die wenig Kohlenhydrate enthalten, werden häufig als „low carb“ beworben. Die Werbung mit solchen nährwertbezogenen Angaben ist durch die EU jedoch streng reglementiert. Das OLG Stuttgart (Urt. v. 12.12.2019 – 2 U 23/19) entschied, dass es sich bei der Angabe „low carb“ um eine unzulässige nährwertbezogene Mehr lesen...
Der IDO fällt immer wieder durch seine Vielzahl an Abmahnungen auf. Dies ergibt nicht nur unser monatlicher Abmahnradar, sondern auch unsere Abmahnumfrage. Nun entschied das OLG Rostock (Beschl. v. 31.8.2020 – 2 U 5/19), dass das Verhalten des IDO im vorliegenden Fall rechtsmissbräuchlich sei. Der Beklagte vertreibt Mehr lesen...