Urteile Archiv
Die Werbung mit Preisgarantien ist auch im Onlinehandel durchaus üblich. Oftmals finden sich Angebote, in denen Onlinehändler damit werben, eine Tiefpreisgarantie oder Preisgarantie anzubieten und somit den günstigsten Preis aller Anbieter unter bestimmten Voraussetzungen gegenüber dem Verbraucher zu gewähren. Lesen Sie mehr zu einer aktuen Entscheidung des Mehr lesen...
Bisher wurde angenommen, dass eine werbliche Herausstellung der eigenen Produkte als Originalware eine irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten darstelle und somit wettbewerbswidrig sei. Das OLG Hamm vertrat nun die Auffassung, dass diese Selbstverständlich so klar ist, dass der Verbraucher durch die besondere Betonung dieser nicht irregeführt werde. Lesen Mehr lesen...
Im März hat der BGH entschieden, dass bei durchgestrichenen Einführungspreisen erklärt werden müsse, wie lange der gesenkte Preis verlangt werde und welche Bedeutung der durchgestrichene Preis hat. Das LG Düsseldorf hat nun entschieden, dass gerade bei Markenartikeln die durchgestrichenen Preise immer erklärt werden müssen. Lesen Sie mehr Mehr lesen...
Das Fehlen der Originalverpackung nach Rücksendung der Ware kann für den Händler den Wiederverkauf sehr schwierig machen. Daher findet man oft Klauseln in AGB, mit denen der Kunde darum geben wird, nach erfolgtem Widerruf die Ware in eben dieser Originalverpackung zurückzusenden. Das LG Hamburg hielt diese und Mehr lesen...
Das OLG Frankfurt hatte über einige Klauseln zu urteilen, welche der Antragsgegner in seinen AGB verwendete. So waren ein Verfügbarkeitsvorbehalt, die Angabe von “Regel-Lieferzeiten”, eine Salvatorische Klausel und die unterbliebene Angabe von Versandkosten für Lieferungen ins Ausland Gegenstand des Verfahrens. Lesen Sie mehr über das Urteil. Mehr lesen...
Werbe-Newsletter zählen zu den beliebtesten Marketing-Maßnahmen von Unternehmen. Der rechtliche Rahmen hierfür ist aber sehr eng. Nun hatte das OLG Köln einen Fall zu beurteilen, indem ein Steuerberater mit seiner e-Mail-Adresse ungewollt Werbung seiner ehemaligen Versicherung bekam, obwohl sich diese bereits zur Unterlassung verpflichtet hatte. Lesen Sie Mehr lesen...
Positive Kundenbewertungen sind eine gute Werbung für den eigenen Online-Shop. Da möchte man als Händler natürlich so viele wie möglich sammeln. Also kommen manche Händler auf die Idee, den Kunden ein kleines Goody für die Abgabe von positiven Bewertungen zu versprechen. Aber darf man das? Diese Frage Mehr lesen...
E-Mail-Werbung ist das wohl beliebteste Marketing-Instrument im Online-Handel. Hierzu ist aber grundsätzlich die Einwilligung des Empfängers notwendig. Also stellt sich für viele die Frage, wie man am besten Empfänger-Adressen generiert. Das OLG München hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wie man diese Einwilligungen einholen kann. Mehr lesen...
Wird ein Geschäft neu eröffnet oder ein neues Produkt ins Sortiment aufgenommen, bedienen sich Händler oft der Werbung mit Einführungspreisen, die unter dem später verlangten “normalen” Kaufpreis liegen. Jetzt liegt ein BGH-Urteil aus dem März 2011 im Volltext vor, in dem genaue Anforderungen an eine solche Werbung Mehr lesen...
Im Online-Handel zählt die e-Mail-Werbung zu den beliebtesten Marketing-Maßnahmen. Allerdings muss man sich an einen engen gesetzlichen Rahmen halten. Wird man als Unternehmer für einen unverlangt zugesendeten Newsletter abgemahnt, kann das schnell teuer werden. Einem Händler ist es nun gelungen, sich erfolgreich gegen eine solche Abmahnung zu Mehr lesen...