OLG Hamm Archiv

Viele abgemahnte Händler stellen sich die Frage, ob die Abmahnung nicht vielleicht rechtsmissbräuchlich sei. In den letzten Monaten wurden die Gerichte sensibler in dieser Frage und wiesen entsprechende Anträge auf einstweilige Verfügungen zurück. Was für die Annahme des Rechtsmissbrauches spricht, führte nun auch das OLG Brandenburg aus. Mehr lesen...

Es ist ärgerlich: Der Verbraucher zahlt via Bankeinzug und lässt die Zahlung dann zurückbuchen. Dafür entstehen beim Händler sowohl Kosten gegenüber der Bank als auch interner Aufwand. Viele AGB beinhalten daher Klauseln, mit denen dieser Aufwand vergütet werden soll. Der BGH äußerte sich nun zur Zulässigkeit einer Mehr lesen...

Die Pflicht, eine Anbieterkennzeichnung im Shop bereitzuhalten, kommt aus § 5 TMG. Bisher wurden fehlerhafte Angaben zum größten Teil mit Hilfe des Wettbewerbsrechts bekämpft. Es wurden teure Abmahnungen ausgesprochen und gerichtliche Verfügungen erlangt. Mehr lesen...

Bereits zahlreiche Gerichte haben entschieden, dass die Angabe einer Telefonnummer im Rahmen der Widerrufsbelehrung wettbewerbswidrig ist. Der Verbraucher könne nämlich auf die Idee kommen, dass er den Widerruf auch telefonisch erklären könne. Genau dies ist aber nicht möglich. Wer in seinem Shop gleich an mehreren Stellen über Mehr lesen...

Die Bewerbung von Waren mit einer Garantie ist ein beliebtes Werbemittel für Shopbetreiber. Oft wird der Begriff der Garantie wahllos und nicht gesetzeskonform verwendet. Der umgangssprachliche Begriff der „Garantie“ hat nur selten etwas mit einer Garantie im Rechtssinne zu tun. Lesen Sie hier mehr über eine aktuelle Mehr lesen...

Falsche Angaben in der Anbieterkennzeichnung von Shopbetreibern sind immer wieder Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Verfahren. So ist darauf zu achten, dass der Name des Shopbetreibers korrekt benannt ist und dass die Vertretungsberechtigten korrekt und vollständig aufgezählt sind. Mehr lesen...

Rechnungen zum Download sind zum einen für den Kunden komfortabel und zum anderen schützen Sie die Umwelt. Außerdem trifft man damit den Zeitgeist der Online-Gemeinschaft, die möglichst viele ihrer Geschäfte online tätigen und abwickeln will. Aber auch hierbei können sich rechtliche Fallstricke ergeben. Lesen Sie hier wie Mehr lesen...

Welcher Online-Shopper möchte gern auf sein bestelltes Produkt zwei Woche warten? Shopbetreiber, die besonders kurze Lieferzeiten haben, möchten diese auch gern bewerben. Sehr oft liest man dabei den Hinweis, dass eine Lieferung innerhalb von 24 Stunden erfolgt. Aber ist diese Werbung rechtlich zulässig? Lesen Sie hier, wie Mehr lesen...

Das mobile Internet wird immer beliebter. Blackberry, iPhone und Smartphone sei Dank, dass die Internetgemeinschaft jetzt überall und zu jeder Zeit online gehen kann. Dank dieser modernen Endgeräte wurde auch ein neuer Absatzkanal für Online-Händler eröffnet: Mobile Shopping liegt im Trend und die Beliebtheit dieser Möglichkeit steigt Mehr lesen...

Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt. Hier geht’s weiter zur Mehr lesen...