Martin Rätze
Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Von Oktober 2008 Mitarbeiter der Trusted Shops GmbH. Autor zahlreicher Fachbeiträge und Referent zum Thema E-Commerce Recht.
Martin Rätze
Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Von Oktober 2008 Mitarbeiter der Trusted Shops GmbH. Autor zahlreicher Fachbeiträge und Referent zum Thema E-Commerce Recht.
Immer mehr Reisen werden über das Internet gebucht. Genau wie bei Warenkäufen müssen Reisevermittler und -veranstalter verschiedene Pflichtinformationen zur Reise angeben. Hierzu gehören neben dem Bestimmungsort auch der Tag und die voraussichtliche Zeit und der Ort der Abreise und Rückkehr. Diese Angaben sind verbindlich, entschied nun der Mehr lesen...
Online-Händler sind gesetzlich dazu verpflichtet, Angaben zur Lieferzeit zu machen. Es kommt bei dieser Angabe entscheidend darauf an, wann die Ware beim Verbraucher eintrifft. Finden sich im Shop widersprüchliche Angabe zu Lieferzeiten, kann dies als Irreführung abgemahnt werden, entschied das LG Bochum. Lesen Sie mehr zu dem Mehr lesen...
Facebook ist für viele Unternehmen ein beliebter Werbekanal geworden. Werben allerdings die eigenen Mitarbeiter auf ihrer privaten Pinnwand für das Unternehmen, so haftet dieses selbst für so verursachte Wettbewerbsverstöße. Das gilt selbst dann, wenn das Unternehmen keine Kenntnis von der Handlung des Mitarbeiters hatte, entschied das LG Mehr lesen...
Für einige erfolglose Anwälte ist die wettbewerbsrechtliche Abmahnung immer mal wieder ein Mittel, um schnell an Geld zu kommen. Dieser Schuss kann aber auch nach hinten losgehen. Mahnt der Anwalt nämlich ab, ohne dass er überhaupt vom Unternehmer mandatiert wurde, macht er sich schadenersatzpflichtig, wie das AG Mehr lesen...
Schon 2011 hatte das LG Aschaffenburg entschieden, dass eine werblich genutzte Facebook-Fanpage ein Impressum haben muss. Dieses dürfe nicht nur mit dem Wort Info verlinkt werden, da der Durchschnittsnutzer hinter einer solchen Link-Bezeichnung keine Anbieterkennzeichnung erwarte. Dieser Auffassung hat sich nun das OLG Düsseldorf angeschlossen. Update: Weitere Mehr lesen...
Im April wurde eine Entscheidung des LG Hamburg bekannt, nach der eine Annahmefrist im Online-Handel von 5 Tagen unzumutbar lang sei. In dieser Entscheidung nahm das Gericht eine Frist von maximal 2 Tagen als angemessen und zumutbar an. Diese Entscheidung wurde nun durch das LG Hamburg aufgehoben. Mehr lesen...
Mehrere Gerichte haben bereits entschieden, dass die sog. Tell-a-friend Werbung unzulässig ist, sofern der Empfänger dieser Mail nicht in den Empfang von Werbung per E-Mail eingewilligt hat. Nun hat der BGH diese Rechtsprechung bestätigt. Eine solche Werbemail ist nicht anders einzuordnen, als eine Mail des Unternehmers selbst. Mehr lesen...
Online-Händler müssen im Impressum Angaben zu ihrer Identität machen. Dazu gehört auch zwingend die Angabe der Rechtsform, sofern es sich nicht um einen Einzelunternehmer handelt. Fehlt der Rechtsform-Zusatz stellt dies zwingend einen Wettbewerbsverstoß dar und kann nicht als Bagatelle eingestuft werden, hat der BGH nun entschieden. Lesen Mehr lesen...
Vor einigen Monaten sorgten die Datenschützer aus dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein für Aufsehen. Sie forderten die in dem Bundesland beheimateten Unternehmen auf, ihre Facebook-Fanpages abzuschalten und drohten bei Nichtbefolgung mit Bußgeldern bis zu 50.000 Euro. Heute hat das VG Schleswig diese Bescheide aufgehoben, wie die Mehr lesen...
Seit Jahren klagt der Online-Handel über das ausufernde Abmahnwesen. Das “Damokles-Schwert” der Abmahnung schwebt über jeden Händler, weil man für jeden noch so kleinen Fehler im eigenen Shop abgemahnt werden kann. Heute wurde das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Bundesgesetzblatt verkündet, aber morgen gilt es dann. Für Mehr lesen...