Ein Hinweis in eigener Sache: Das Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) wurde umfassend überarbeitet und erweitert. Das Handbuch ermöglicht juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop vom Impressum über die Datenschutzerklärung, Produktbeschreibung, Kundendatenerhebung, Bestellseite, Informationsseiten und AGB bis zur E-Mail-Bestätigung. Mehr lesen...
Auch wenn Online-Händler Abmahnungen häufig als ungerecht und unverhältnismäßig empfinden, so sind die Gerichte doch meist zögerlich mit der Bejahung des sog. Rechtsmissbrauchs i.S. von § 8 Abs. 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Was sollte man als Shopbetreiber zum Thema wissen? Mehr lesen...
Bereits seit einiger Zeit machen die Gerichte vermehrt Gebrauch von der Möglichkeit, über eine Reduzierung des Gegenstandswertes die Anwaltskosten bei Abmahnungen einfacher Rechtsverstöße im Internet zu kürzen. So reduzierte etwa das Landgericht Münster den Gegenstandswert bei einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung von 25.000 € auf 8.000 €. Ähnlich entschieden Mehr lesen...
Unter Anwälten ist es weit verbreitet, im Auftrag des Mandanten abzumahnen, ohne vorher vom Mandanten die Kosten für dieses Tätigwerden zu verlangen. Zwar besteht gegen den Abgemahnten bei berechtigten Abmahnungen ein Aufwendungsersatzanspruch nach § 12 Abs. 1 S. 2 UWG. Ist bei dem Rechtsverletzer jedoch nichts zu Mehr lesen...
Derzeit herrscht bekanntlich große Unsicherheit darüber, wie eine korrekte Widerrufsbelehrung in einem Onlineshop aussehen muss. Gleichwohl gibt es Fehler bei der Formulierung der Widerrufsbelehrung, über die bereits gerichtlich entschieden wurde, wie etwa über die Formulierung “unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen”. Hier handelt es sich um einen Standardfehler, Mehr lesen...
Lange wurde schon von Abmahnungen des amtlichen Musters für die Widerrufsbelehrung berichtet. Nun hat es auch eines unserer Mitglieder erwischt. Abgemahnt wurde ein Händler, der das Muster für die Rückgabebelehrung (Anlage 3 zu § 14 Abs. 2 und 3 BGB-InfoV) ohne jegliche Änderung auf der Website eingesetzt Mehr lesen...
Vor etwa einem Jahr sorgten das Kammergericht Berlin und das OLG Hamburg durch Entscheidungen, nach denen die Länge der Widerrufsfrist bei Verkäufen über eBay einen Monat statt zwei Wochen betrage, für eine bislang beispiellose Abmahnwelle. Tausende eBay Händler hatten daraufhin ihre Widerrufsbelehrung angepasst und ein einmonatiges Widerrufsrecht Mehr lesen...
Ein Hinweis in eigener Sache: Das Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) wurde umfassend überarbeitet und erweitert. Das Handbuch ermöglicht juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop vom Impressum über die Datenschutzerklärung, Produktbeschreibung, Kundendatenerhebung, Bestellseite, Informationsseiten und AGB bis zur E-Mail-Bestätigung. Die Autoren Prof. Dr. Thomas Hoeren Mehr lesen...
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil v. 24.5.2007 (16 O 149/07) entschieden, dass Angebote auf dem Amazon-Marketplace im Gegensatz zu eBay-Angeboten noch keine bindenden Vertragsangebote sind. Der Unternehmer fordere lediglich zur Abgabe von Bestellungen auf, die er dann annehmen könne oder nicht (sog. invitatio ad offerendum). Belehre Mehr lesen...
Das OLG Hamburg hat mit Urteil v. 20.12.2006 (Az: 5 U 105/06) entschieden, dass Kontaktlinsen und zugehörige Pflegemittel, bei denen lediglich die Umverpackung geöffnet wurde, nicht vom fernabsatzrechtlichen Widerrufsrecht ausgenommen sind. Die Vorschrift des § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB finde keine Anwendung, obwohl es nach Mehr lesen...