Gesetze Archiv
In unserer neuen Beitragsreihe wollen wir AGB von Online-Shops unter die Lupe nehmen. Im ersten Artikel ging es dabei um die Fragen, was überhaupt AGB sind und wie diese Vertragsbestandteil werden. Nun wollen wir aber auf einzelne Themen und Klauseln inhaltlich schauen. In unserem zweiten Beitrag geht Mehr lesen...
Vor Kurzem machte im Online-Handel eine E-Mail der Euro-ODR die Runde, welche den Unternehmer vor den anstehenden Änderungen durch den Entwurf eines Gesetzes, mit dem Schlichtungsstellen für Streitigkeiten zwischen Unternehmen und Verbrauchern geschaffen werden sollen, warnt. Doch was genau steckt hinter den Plänen des Gesetzgebers und wie Mehr lesen...
Seit dem Jahr 2006 wird in der Schweiz darüber diskutiert und gestritten, ob ein gesetzliches Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge, also auch im Online-Handel, eingeführt werden soll oder ob eine Freiwilligkeit der Unternehmen ausreichend ist. Im Dezember wurde ein gesetzliches Widerrufsrecht abgelehnt. Jetzt gibt aber eine Weiterentwicklung für zumindest Mehr lesen...
Rechtliche Texte sind für Online-Händler von besonderer Bedeutung. Zum einen sollen sie einen Vertrag gestalten. Die zweite (und teilweise wichtigere) Bedeutung ist aber, dass Fehler in rechtlichen Texten abgemahnt werden können. Daher möchten wir eine Reihe zum Thema “AGB für Online-Händler” starten. Im ersten Beitrag soll es Mehr lesen...
Die Bundesregierung hat vor kurzer Zeit einen Entwurf zur Änderung des UWG vorgelegt. Mit diesem sollen überwiegend klarstellende Anpassungen des Gesetzes vorgenommen werden. Der Bundesrat hat am Freitag den Gesetzentwurf beraten und bittet nun um eine Prüfung, ob der fliegende Gerichtsstand im weiteren Gesetzgebungsverfahren abgeschafft werden kann. Mehr lesen...
Der Online-Handel mit gefälschten Arzneimitteln nimmt weltweit zu. Um die Sicherheit der Verbraucher zu schützen und um seriöse Online-Apotheken erkennbar zu machen, hat die EU-Kommission ein einheitliches Sicherheitslogo für Online-Apotheken entwickelt. Das Logo für Versandapotheken wird ab Dienstag, 1. Juli 2015 verfügbar sein. Lesen Sie mehr zum Mehr lesen...
Die Verbraucherrechterichtlinie wurde zum 13. Juni 2014 in deutsches Recht umgesetzt. Die redaktionelle Qualität der VRRL lässt dabei sehr zu wünschen übrig. Nicht alle Mängel der Richtlinie konnten dabei durch das Umsetzungsgesetz beseitigt werden. Zahlreiche Fragen, die für Online-Händler sehr bedeutend sind, sind noch ungeklärt. Einige dieser Mehr lesen...
Ob Verstöße gegen die Datenschutzgesetze wettbewerbsrechtliche abgemahnt werden kann, ist höchstrichterlich noch nicht geklärt. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem Verbraucherschutzverbänden ein Klagerrecht bei Missachtung des Datenschutzes eingeräumt werden soll. Außerdem soll das AGB-Recht mit dem Gesetz geändert werden. Lesen Sie mehr zu dem Entwurf. Mehr lesen...
Österreich ist für viele deutsche Online-Händler ein beliebtes Zielland. Ein Grund ist sicherlich, dass es keine so hohe Sprachunterschiede wie mit anderen Zielländern gibt, was die Kommunikation mit den Verbrauchern aber auch die Abwicklung der Verträge einfacher macht. Die österreichische Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier fordert Mehr lesen...
Der Online-Handel ist weiterhin von Abmahnungen bedroht. Der Gesetzgeber bekommt das Problem nicht in Griff, daher wollen wir allen Online-Händlern helfen, sich vor Abmahnungen zu schützen. Bei uns können Sie sich unter anderem Ihre Widerrufsbelehrung kostenlos erstellen! Darüber hinaus aber auch Ihre AGB, Datenschutzerklärung und das Impressum! Mehr lesen...