Martin Rätze
Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Von Oktober 2008 Mitarbeiter der Trusted Shops GmbH. Autor zahlreicher Fachbeiträge und Referent zum Thema E-Commerce Recht.
Martin Rätze
Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Von Oktober 2008 Mitarbeiter der Trusted Shops GmbH. Autor zahlreicher Fachbeiträge und Referent zum Thema E-Commerce Recht.
Händler haben oft nur einen begrenzten Warenvorrat – das ist klar, denn unendlich viele Waren kann niemand haben. Ein solcher Warenvorrat spielt insbesondere bei der Bewerbung besonderer Aktionsartikel eine Rolle. Aber wie genau muss die Begrenzung des Warenvorrates kommuniziert werden? Ein aktuelles BGH-Urteil schließt eine häufige Klausel Mehr lesen...
Viele Händler bieten ihren Kunden die Möglichkeit an, die online bestellte Ware im Ladengeschäft abzuholen. Immer wieder stellt sich dann die Frage: Besteht in dieser Konstellation ein Widerrufsrecht? Das AG Charlottenburg hat sich nun einmal mit dieser Frage beschäftigt. Mehr lesen...
Der Like-Button von Facebook ist Verbraucherschützern schon lange ein Dorn im Auge. Problem bei dem Button: Er sammelt Daten der Website-Besucher und überträgt diese an Facebook. Und zwar völlig unabhängig davon, ob der Besucher ein Profil bei Facebook hat oder nicht. Dafür ist eine ausdrückliche Einwilligung der Mehr lesen...
Seit 1. August 2012 gilt in Deutschland die sog. Button-Lösung. Seit dem muss aus der Beschriftung des Bestell-Buttons eindeutig hervorgehen, dass der Verbraucher mit Klick auf dem Button einen zahlungspflichtigen Vertrag schließen wird. Amazon musste jetzt zum wiederholten Mal eine Schlappe vor Gericht einstecken. Mehr lesen...
Lange Zeit galt in Deutschland das sog. Textilkennzeichnungsgesetz. Seit 2012 gilt die EU-Verordnung zur Textilkennzeichnung. Am 24. Februar 2016 ist ein Durchführungsgesetz zu dieser EU-Verordnung in Kraft getreten. Darin bestimmt sind unter anderem Bußgelder für den Verstoß gegen die Kennzeichnungsvorschriften. Mehr lesen...
Ob Verstöße gegen das Datenschutzrecht von Mitbewerbern abgemahnt werden können, ist noch nicht höchstrichterlich geklärt. Seit 24. Februar 2016 können aber auf jeden Fall Verbraucherschutz-Vereine diese Verstöße abmahnen. Das entsprechende Gesetz wurde heute im Bundesgesetzblatt verkündet. Mehr lesen...
Der Verbraucher hat bei Lieferung mangelhafter Ware Gewährleistungsansprüche gegen den Händler. Diese verjähren grundsätzlich nach zwei Jahren. Hierbei muss der Verbraucher aber ein paar Dinge beachten. Der BGH hat sich mit der Frage der Verjährung genauer auseinandergesetzt und zugunsten des Händlers entschieden. Mehr lesen...
In der Rechtsprechung ist es umstritten, ob das Fehlen einer Datenschutzerklärung auf einer Website einen Wettbewerbsverstoß darstellt, der von Mitbewerbern abgemahnt werden kann. Das LG Köln musste sich jetzt ebenfalls mit dieser Frage beschäftigen. Mehr lesen...
Derzeit wird im Parlament über eine Altersbeschränkung zur Abgabe von e-Zigaretten diskutiert. Das Gesetz soll demnächst in Kraft treten. Allerdings ist nach aktueller Rechtslage der Verkauf von nikotinhaltigen Liquids für e-Zigaretten strafbar. Das hat der BGH in einem Grundsatzurteil entschieden. Mehr lesen...
Anfang des Jahres erlebte der Online-Handel chaotische Zeiten: Die Kommission verpflichtete Händler seit dem 9. Januar auf eine Plattform hinzuweisen, die sie selbst noch nicht einmal erstellt hatte. Angekündigt wurde die Inbetriebnahme dann für den 15. Februar: Dieses Mal hat es die Kommission geschafft – Die OS-Plattform Mehr lesen...