Deutschland Archiv

Kommt Ware nach einem Widerruf zurück, war diese ja schon einmal bei einem Kunden. Daher könnte man auf die Idee kommen, dass es sich dann um “gebrauchte Ware” handelt. Aber ist dem wirklich so? Eine Entscheidung aus Nürnberg bringt etwas Klarheit ins Dunkel. Mehr lesen...

Viele Online-Händler nutzen auch Printwerbung, um auf ihre Angebote aufmerksam zu machen. Muss aber die Widerrufsbelehrung auf dem Printmedium stehen, wenn man darüber bestellen kann? Heute entschied der BGH und hat den Fall weiter an den EuGH gegeben. Mehr lesen...

Immer wieder entbrennt eine Diskussion über verkaufsoffene Sonntage in den Innenstädten. Zuerst haben die Grünen in Niedersachsen einen Vorschlag vorgelegt, der den Online-Handel sonntags eingeschränken sollte, jetzt sind sie zurückgerudert. Mehr lesen...

Ob ein Verbraucher bei der Ausübung seines Widerrufsrechts das Wort „widerrufen“ verwenden muss, war bislang höchstrichterlich nicht abschließend geklärt. Nun musste sich der BGH mit dieser Frage beschäftigen. Mehr lesen...

Aktuell ist in Deutschland die Erhebung von Gebühren für die Wahl bestimmter Zahlungsarten zwar reguliert, aber grundsätzlich möglich. Der Deutsche Bundestag hat nun ein Verbot für die Erhebung von Zahlartgebühren für bestimmte Zahlungsarten beschlossen. Mehr lesen...

Abmahnungen sind lästig und kosten dazu auch noch Geld. Häufig werden diese Kosten jedoch ohne Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Ein Fehler, der sich nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes jetzt für den Abmahner rächen kann. Mehr lesen...

Das Widerrufsrecht des Verbrauchers greift nicht, wenn er Ware kauft, die speziell auf seine Bedürfnisse zugeschnitten, also auf ihn personalisiert sind. Aber wann genau greift diese Ausnahme? Damit hat sich das AG München genauer auseinander gesetzt. Mehr lesen...

In vielen AGB von Online-Händlern liest man, dass für die Auswahl der Zahlungsart Lastschrift die Angabe einer deutschen Kontonummer erforderlich ist. Dies ist aber unzulässig. Die Wettbewerbszentrale hat deswegen mehrere Online-Händler abgemahnt. Mehr lesen...

Der Online-Handel ist durch eine Reihe von Vorschriften reguliert, alle stehen unter der Überschrift “Verbraucherschutz”. Die Verbraucherschutzminister von Bund und Ländern beraten heute in Dresden über noch strengere Regelungen. Mehr lesen...

Rechtssicher eine Einwilligung zum Versand von E-Mail-Werbung einzuholen wird nach einem aktuellen BGH-Urteil noch schwieriger als es ohnehin schon ist. Denn der BGH hat Vorgaben gemacht, über was der zukünftige Empfänger bereits vorab informiert werden muss. Mehr lesen...