Martin Rätze
Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Von Oktober 2008 Mitarbeiter der Trusted Shops GmbH. Autor zahlreicher Fachbeiträge und Referent zum Thema E-Commerce Recht.
Martin Rätze
Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Von Oktober 2008 Mitarbeiter der Trusted Shops GmbH. Autor zahlreicher Fachbeiträge und Referent zum Thema E-Commerce Recht.
Seit Inkrafttreten des “neuen” UWG im Dezember 2008 ist eigentlich klar, dass unwirksame AGB-Klauseln auch von Mitbewerbern abgemahnt werden können. Nachdem das LG Paderborn vor kurzer Zeit noch anderer Meinung war, hat der BGH jetzt endgültig klargestellt, dass unwirksame AGB-Klauseln wettbewerbswidrig sind und damit von Mitbewerbern abgemahnt Mehr lesen...
Im Online-Handel gibt es zahlreiche Anbieter von Gutscheinen, die nicht bei dem Händler selbst, sondern bei Dritten eingelöst werden können. Dieser Dritte muss nach einem Urteil des LG München I bereits im Online-Angebot des Händlers genannt werden, da sonst ein Wettbewerbsverstoß vorliegt. Lesen Sie hier mehr über Mehr lesen...
Zwei BGH-Entscheidungen zu Preissuchmaschinen sorgten bereits für Aufregung. Zum einen urteilte der Bundesgerichtshof, dass bereits in einer Preissuchmaschine die Versandkosten genannt werden müssen. Außerdem müssen die Preisangaben in Suchmaschinen immer aktuell sein, Preisunterschiede zwischen Suchmaschine und Shop sind wettbewerbswidrig. Nun hat sich der BGH erneut zu diesen Mehr lesen...
Vor kurzer Zeit berichteten wir über einen Abmahner aus Zwickau, der sowohl vor dem Landgericht Leipzig als auch vor dem Landgericht Gera mit der Geltendmachung seiner Unterlassungsansprüche gescheitert war, weil die Gerichte von Rechtsmissbrauch ausgingen. Jetzt hat das OLG Jena eines dieser Urteile bestätigt. Lesen Sie hier Mehr lesen...
Am 3. September 2009 erklärte der EuGH die deutschen Vorschriften zum Wertersatz teilweise für europarechtswidrig. Am 3. November verhandelt der BGH einen Fall, in dem es um die Frage geht, ob ein Händler einen Wertersatzanspruch hat, wenn der Verbraucher ein zuvor befülltes Wasserbett im Rahmen des Widerrufsrechtes Mehr lesen...
Die Abmahnung ist an sich ein legitimes Mittel, Wettbewerbsverstöße zu verfolgen. Leider wird dieses Instrument immer wieder von Händlern und ihren Anwälten dafür missbraucht, um Gebühren geltend machen zu können. Von den Landgerichten in Leipzig und Gera wurde nun ein weiterer Massenabmahner gestoppt. Lesen Sie mehr über Mehr lesen...
Im Impressum eines Online-Shops muss unter anderem die “Adresse der elektronischen Post” angegeben werden. Hierzu kann man ganz einfach seine E-Mail-Adresse in die Anbieterkennzeichnung schreiben. Das OLG Naumburg entschied, dass der auf eine E-Mail-Adresse verlinkte Satz “Ich freue mich auf E-Mails” nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Mehr lesen...
Die verschiedenen Gerichte in Deutschland haben viele Kriterien aufgestellt, anhand derer man überprüfen kann, ob Rechtsmissbrauch vorliegt. Das OLG Hamm urteilte nun, dass die Verpflichtung zur Zahlung der Vertragsstrafe auch bei nicht schuldhafter Zuwiderhandlung ein klares Indiz für Rechtsmissbrauch darstellt. Lesen Sie hier mehr zu dem Urteil. Mehr lesen...
Bei Fernabsatzverträgen besteht die gesetzliche Verpflichtung, den Eingang der Bestellung des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege zu bestätigen. Je nach den gewählten Formulierungen in dieser Bestellbestätigung kann darin gleichzeitig die Annahme des Vertrages liegen. Das AG München hat entschieden, dass eine Bestellbestätigung noch keine Annahme des Vertrages Mehr lesen...
Online-Händler müssen sich in einer Vielzahl von Rechtsgebieten auskennen, um Abmahnungen und Schadensersatzklagen zu vermeiden. Im nachfolgenden Beitrag wollen wir Sie noch einmal auf die häufigsten Rechtsverstöße im Internet aufmerksam machen, damit Ihnen diese nicht passieren. Mehr lesen...