Martin Rätze
Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Von Oktober 2008 Mitarbeiter der Trusted Shops GmbH. Autor zahlreicher Fachbeiträge und Referent zum Thema E-Commerce Recht.
Martin Rätze
Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Von Oktober 2008 Mitarbeiter der Trusted Shops GmbH. Autor zahlreicher Fachbeiträge und Referent zum Thema E-Commerce Recht.
Vor einiger Zeit hat das LG Dortmund in einer unbegründeten Beschlussverfügung entschieden, dass die Widerrufsfrist bei eBay-Auktionen einen Monat betrage, wenn das Höchstgebot bereits einige Tage vor Auktionsende abgegeben wurde. Dieser Auffassung widersprach nun das OLG Hamm. Auch bei Auktionen gilt die 14-Tages-Frist. Mehr lesen...
Wie jedes Jahr hat die Kanzlei Bühlmann Rechtsanwälte AG aus Zürich auch 2011 zahlreiche Beiträge zu aktuellen Rechtsentwicklungen veröffentlicht. Wie auch letztes Jahr wurden wieder sämtliche Beiträge in dem E-Book “BR Newsbeiträge 2011” zusammengestellt. Ein muss für jeden Händler, der auch in die Schweiz liefert. Mehr lesen...
Der BGH hat am 25. Januar entschieden, dass die Angabe eines Postfachs innerhalb der Widerrufsbelehrung im Jahr 2008 den gesetzlichen Anforderungen genügte. Diese Entscheidung kann aber nicht auf die derzeit gültige Rechtslage übertragen werden. Lassen Sie sich nicht verwirren, in der Widerrufsbelehrung muss eine ladungsfähige Anschrift genannt Mehr lesen...
Im August 2010 entschied das Landgericht Berlin, dass das Fehlen der Angaben zum Handelsregister sowie der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer zwar einen Verstoß gegen das Gesetz darstelle. Dieser Verstoß sei aber nicht spürbar und könne somit auch nicht abgemahnt werden. Das Kammergericht hob dieses Urteil nun auf und entschied, dass Mehr lesen...
Nutzt der Verbraucher Ware, bevor er im Wege seiner Gewährleistungsansprüche vom Vertrag zurücktritt, steht dem Händler ein Wertersatzanspruch für diese Nutzung zu. Er muss also nicht den vollen Kaufpreis an den Verbraucher erstatten. Das AG Steinfurt hat sich nun zur Höhe dieses Anspruches geäußert. Wie viel muss Mehr lesen...
Am 25. Mai lief die Frist zur Umsetzung der sogenannten “Cookie-Richtlinie” der EU aus. Deutschland hat diese Richtlinie bislang noch nicht umgesetzt. Großbritannien hat am 26. Mai 2011 die neuen Privacy and Electronic Communications Regulations erlassen. Betroffene haben nun noch ein Jahr Zeit, ihre Internetseiten den neuen Mehr lesen...
Im vergangenen Jahr stellte der BGH klar, dass bei der Werbung mit einer Garantie im Online-Shop normalerweise nicht die Bedingungen genannt werden müssen. Schon in diesem Urteil konnte man aber lesen, dass für Angebote bei eBay etwas anderes gilt. Hier müssen zusätzliche Informationspflichten erfüllt werden. Dies bestätigte Mehr lesen...
Zeitlich begrenzte Rabattaktionen sind ein gern genutztes Marketing-Instrument, um neue Kunden zu gewinnen. Laufen sie besonders gut – oder auch besonders schlecht – möchte man diese Aktionen gerne verlängern. Aber dies ist nicht so einfach möglich. Der BGH hat nun entschieden, wann eine solche Verlängerung unzulässig sein Mehr lesen...
Bei eBay gibt es zahlreiche Händler, die gefälschte Produkte verkaufen. Redliche Händler wollen dann gerne darauf hinweisen, dass sie nur Originalware verkaufen. Das OLG Hamm sah eine entsprechende Werbung unter Umständen als zulässig an. Zuvor erklärte aber auch schon das AG Meldorf sowohl die Werbung als auch Mehr lesen...
Vorkasse ist bei Händlern eine beliebte Zahlungsart, da hier sicher gestellt ist, dass der Unternehmer das Geld erhält, bevor er die Ware abschickt. Bisher sah das Gesetz eine Frist von maximal 3 Werktagen vor innerhalb derer die Zahlung ab dem Zeitpunkt der Überweisung beim Empfänger gutgeschrieben wurde. Mehr lesen...