Neben physischen Waren und Dienstleistungen ist es auch durchaus üblich, Lizenzen für Software-Produkte, sog. Product-Keys, zu verkaufen. Dabei sind allerdings verschiedene Informationen zu beachten, die der Verkäufer erteilen muss. PDFDrucken Mehr lesen...
Vor kurzer Zeit berichteten wir über ein erstes Urteil zu der Frage, ob Online-Händler Zahlungen von ausländischen Konten ablehnen dürfen. Jetzt das OLG Karlsruhe diese Entscheidung bestätigt. Wahrscheinlich wird sich aber auch noch der BGH damit befassen. PDFDrucken Mehr lesen...
Die Deutsche Post wird zum 1. Juli 2018 ihre Preise für Bücher- und Warensendungen erhöhen. Händler, die diese Versandmethoden nutzen, sollten sich auf eine Anpassung ihrer Versandkosten vorbereiten, damit ihnen keine Gewinne verloren gehen. PDFDrucken Mehr lesen...
Die Europäische Kommission hat einen Entwurf zur Anpassung verschiedener Richtlinien zur Stärkung der Verbraucherrechte in der EU vorgebracht. Dieser enthält unter anderem Änderungen zu den Sanktionsregelungen im Falle von Verstößen. PDFDrucken Mehr lesen...
Damit ein Unterlassungsanspruch besteht, bedarf es unter anderem einer Wiederholungsgefahr der gerügten Störung. Das LG Detmold hat sich dazu geäußert, wann eine solche Gefahr anzunehmen ist und wie diese entfallen kann. PDFDrucken Mehr lesen...
Das Impressum ist immer dort anzugeben, wo geschäftsmäßig Telemedien angeboten werden. Das kann auch auf Social Media zutreffen. Allerdings müssen die Angaben im Impressum auch vollständig und richtig sein. Andernfalls kann das Impressum irreführend sein und abgemahnt werden. PDFDrucken Mehr lesen...
Es sind nur noch wenige Tage bis zum 25.5.2018 – dem wohl wichtigsten Stichtag für Online-Händler der vergangenen 4 Jahre. Ist Ihr Unternehmen schon bereit? Haben Sie an Alles gedacht? Überprüfen Sie sich jetzt mit unserer kostenlosen Checkliste zur DSGVO. PDFDrucken Mehr lesen...
Die Werbung mit Testergebnissen ist ein sehr effektives Mittel, um sich selbst und die eigenen Produkte positiv in Relation zur Konkurrenz zu präsentieren. Hierbei ist es aber wichtig, dass sowohl die Fundstelle des Tests angegeben ist als auch, dass das Testergebnissen nur beim richtigen Produkt zu sehen Mehr lesen...
Die Streitwerte in Gerichtsverfahren richten sich danach, welche Bedeutung der zu entscheidenden Sache zukommt. Dabei wird meist nach dem Interesse des Klägers gefragt. Das OLG Celle hat sich nun zu Streitwerten in einstweiligen Verfügungsverfahren geäußert, in denen es um Verstöße gegen Informationspflichten geht. PDFDrucken Mehr lesen...
Zum Versenden von Werbe-Mails ist zunächst eine Einwilligung des Kunden erforderlich. Gerade im Hinblick auf die nahende DSGVO steht das Thema Einwilligung im Fokus. Das LG Berlin hat sich nun damit beschäftigt, ob die Angabe der E-Mail-Adresse im Bestellprozess eine wirksame Einwilligung sein kann. PDFDrucken Mehr lesen...