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Die e-tail GmbH hat eine Klage auf Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 EUR zurück genommen, wie uns Rechtsanwalt Philipp von Mettenheim berichtet. Damit ist die stark in der Kritik stehende Firma vor einem weiteren Gericht gescheitert, diesmal nicht mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, sondern Mehr lesen...
“Drei – zwei – eins – keins: Das deutsche Recht macht private und gewerbliche Ebay-Verkäufer zur Beute geldgieriger Abmahner.” So der Tenor eines interessanten Berichts in der Financial Times Deutschland, in dem wieder einmal die E-Tail GmbH als Übeltäter genannt. Und auch das Fachportal IT-Business bringt einen Mehr lesen...
Das OLG Köln (Urteil v. 3.8.2007, 6 U 60/07) hat sich als wohl erstes Gericht ausführlich mit den bislang vertretenen Auffassungen zu den Themen Textform, Widerrufsfrist, Informationen und Belehrung sowie dem amtlichen Widerrufsmuster auseinander gesetzt und ein wohl begründetes, differenzierteres Urteil gesprochen. Ebenso wie das OLG Hamburg Mehr lesen...
Ein typischer Blog ist stark an der Aktualität orientiert. Über die Startseite www.shopbetreiber-blog.de rauschen im Monat ca. 30 Beiträge hinweg – teilweise Kurzmeldungen, teilweise 2 bis 3 Din-A4-Seiten lange Erklärungen zu einem neuen Urteil. Aber was waren die meistgelesenen Beiträge? Wonach wurde am meisten gesucht? Hier finden Sie die Top-Listen Mehr lesen...
Während es zu den Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufs eine klare gesetzliche Vorgabe gibt, fehlt eine Regelung zu den Kosten des ursprünglichen Versandes (sog. Hinsendekosten) vollständig im Gesetz. Schon bislang entschieden die Gerichte überwiegend, dass der Kunde diese Kosten nicht tragen muss, da er anderenfalls Mehr lesen...
Da eine moderne Blog-Software bereits alle Möglichkeiten hierfür mitbringt, ist die Verteilung von Bloginhalten technisch gesehen ein Kinderspiel. Man stellt RSS-Feeds zur Verfügung, die von anderen Seitenbetreibern einfach ausgelesen und integriert werden können. Drei Beispiele für unterschiedliche Einbindungen möchte ich in diesem Beitrag vorstellen und erklären, wie Mehr lesen...
Nach der Verurteilung des berühmt-berüchtigten Anwalts Günter Freiherr von Gravenreuth zu einer Haftstrafe von 6 Monaten ohne Bewährung wegen versuchten Betrugs (wir berichteten hier), kommen jetzt die genaueren Hintergründe seiner TAZ-Abmahnung und des Falls zu Tage. Im Interview bei Telepolis stellt der TAZ-Anwalt Johannes Eisenberg sogar die Mehr lesen...
Der Sage GS-Shop soll kleinen Unternehmen das Tor ins Internet öffnen. Der Hersteller wirbt mit der nahtlosen Integration weiterer Sage-Produkte und einfacher Shoperstellung. Kann der Shop auch in der Praxis überzeugen? Experten von Trusted Shops und Shoplupe nehmen in der aktuellen Ausgabe der Internet World Business 19/2007 den Mehr lesen...
Dass Onlinehändler es nicht leicht haben, eine korrekte Widerrufsbelehrung zu formulieren, ist ein bekanntes Problem. Die Landgerichte Halle und Koblenz hatten das Muster für unwirksam erklärt. Mittlerweile erwägt Bundesministerin Zypries angesichts zahlreicher Abmahnungen von Händlern, die sich auf das Muster verlassen, eine Korrektur des Mustertextes. Der Bundesgerichtshof Mehr lesen...