Lange hat es nicht gedauert. Die Pressemeldung des BGH, dass auch in Preissuchmaschinen die Versandkosten genannt werden müssen, ist noch keine zwei Wochen alt, da werden die ersten Abmahnungen durchs Land geschickt. Die Aufmachung der Abmahnung lässt aber viele Fragen entstehen. Rollt jetzt die neue Abmahnwelle? Lesen Mehr lesen...
Heute entschied der Bundesgerichtshof, dass bei Werbung in Preissuchmaschinen die Versandkosten mit angegeben werden müssen. Während die meisten Suchmaschinen wie z.B. billiger.de diesen Anforderungen schon jetzt gerecht werden, ist Werbung z.B. bei froogle.de derzeit wettbewerbswidrig und akut abmahngefährdet. Lesen Sie mehr über das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs und Mehr lesen...
Wenn man als Händler Werbe-E-Mails verschickt, muss man sicher sein, dass der Empfänger diese auch bestellt hat. Der Versand von nicht bestellten Werbemails stellt einen Fall von belästigender Werbung dar und ist wettbewerbswidrig. Außerdem kann der Empfänger einen Schadensersatzanspruch geltend machen. Wie aber soll man die Anmeldung Mehr lesen...
Bereits vor einigen Wochen informierten wir Sie über zwei Urteile des OLG Hamm, mit denen Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich eingestuft worden sind, die neben der Geltendmachung von Anwaltskosten auch einen pauschalen Schadensersatz von 100 Euro enthielten. Jetzt hat das OLG Hamm erneut über diesen Abmahner entschieden und erkannte Mehr lesen...
Ein wichtiger Baustein eines erfolgreichen Onlineshops ist dessen optische Präsentation über die Website. Sie ist nicht bloß Verkaufs- und Einkaufstool, sondern hat ebenso eine ästhetische Dimension: das Auge kauft mit. Shopbetreiber wissen das und investieren viel Zeit und Geld in einen entsprechend herzeigbaren Onlineauftritt. Gar nicht schön, Mehr lesen...
Nach der MEGA-SALE-Entscheidung des BGH hatte das OLG Hamburg erneut über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Unternehmen durch zwei Schwester-Unternehmen in zwei unterschiedlichen Verfahren in Anspruch genommen wurde. Das Gericht hat den Vorgaben des BGH Rechnung getragen, unter Beachtung der besonderen Umständen des Falles einen Mehr lesen...
Nicht jede ausgesprochene Abmahnung kommt von einem Wettbewerber, der sich auf diese Weise ein Zubrot verdienen will. Eine Vielzahl von Abmahnungen ist durchaus berechtigt und trägt dazu bei, einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Aber muss man immer die eigene Rechtsabteilung einschalten oder darf man auch einen externen Mehr lesen...
Dieser Satz stammt von Barack Obama, 44. Präsident der USA und Rechtsanwalt. Und er hat vielleicht Recht, meint Gastautor Claus Volke, ebenfalls Rechtsanwalt, zumindest wenn man sieht, in welchem Maße und in welcher Art und Weise in Deutschland mittlerweile der wirklich nicht mehr hinnehmbare Abmahnwahnsinn immer mehr Mehr lesen...
Das OLG Hamm war lange Zeit als eher abmahnfreundliches Gericht bekannt. In den letzten Monaten fällte es jedoch auffällig viele Entscheidungen, in denen es Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich einstuft. Viele Abmahner scheinen ihre Verfahren im Bezirk des OLG Hamm anhängig gemacht haben, weil sie die eigentlich wohlwollende Rechtssprechung Mehr lesen...
Das Mittel der Abmahnung wird immer wieder dazu missbraucht, sich selbst oder seinem Anwalt ein lukratives Nebeneinkommen zu verschaffen. Teilweise übersteigen Einnahmen aus Abmahnungen sogar den monatlichen Umsatz bei Weitem. Welcher Umfang einer Abmahntätigkeit aber für Rechtsmissbrauch spricht, ist unter den Gerichten umstritten. Lesen Sie mehr über Mehr lesen...