Deutschland Archiv
Anfang des Jahres erlebte der Online-Handel chaotische Zeiten: Die Kommission verpflichtete Händler seit dem 9. Januar auf eine Plattform hinzuweisen, die sie selbst noch nicht einmal erstellt hatte. Angekündigt wurde die Inbetriebnahme dann für den 15. Februar: Dieses Mal hat es die Kommission geschafft – Die OS-Plattform Mehr lesen...
Oft haben Händler das Gefühl, dass der Verbraucher sein Widerrufsrecht missbräuchlich ausnutzt. Darf der Verbraucher sein Widerrufsrecht noch ausüben, wenn der Händler einen geforderten Rabatt nicht gewährt? Über einen solchen Fall hat nun der BGH entschieden. Mehr lesen...
Ohne Verlinkungen würde es das Internet nicht geben. Da stellt sich aber die Frage: Wer haftet für verlinkte Seiten? Etwa, wenn auf diesen wettbewerbswidrige Inhalte zu finden sind? Diese Frage hat der BGH nun beantwortet. So viel vorweg: Ein Disclaimer im Impressum bringt absolut nichts. Mehr lesen...
Verkaufen über amazon kann gefährlich werden. Vor allem, weil man als Online-Händler für Fehler haftet, deren Ursprung im Handeln von amazon liegt. So wie durch die Empfehlungsfunktion von amazon, bestätigte nun noch einmal das OLG Hamm. Amazon ist diese Problematik schon länger bekannt, gehandelt hat das Mehr lesen...
Gedruckte Bücher unterliegen in Deutschland der Preisbindung, Händler dürfen diesen Preis nicht unter- oder überschreiten. eBooks unterliegen derzeit keinen entsprechenden Regelungen. Die Bundesregierung will dies ändern und hat einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Mehr lesen...
Nachdem das Safe Harbor-Abkommen im Oktober 2015 durch den EuGH für unwirksam erklärt wurde, haben EU-Kommission und USA erneut über Vorgaben zum grenzüberschreitenden Datenschutz verhandelt. Mehr lesen...
Im Oktober 2014 wurde die Empfehlungsfunktion von eBay abgemahnt. Hintergrund war ein Urteil des BGH zur Unzulässigkeit von Tell-a-Friend. eBay hatte daraufhin vorbildlich reagiert und die Funktion nachgebessert. Das LG Hamburg hat nun auch diese Ausgestaltung untersagt – und damit faktisch den Handel über die Plattform eBay. Mehr lesen...
Im August 2011 forderten die Landesdatenschützer aus Schleswig-Holstein medienwirksam, dass alle Unternehmen ihres Bundeslandes ihre Facebook-Fanpages abschalten und alle “Like-Buttons” entfernen müssten. Seit dem wird vor Gericht gestritten. Jetzt geht der Streit in die nächste Runde. Mehr lesen...
Der Vertrieb von Markenprodukten über das Internet wird immer häufiger Gegenstand kartellrechtlicher Auseinandersetzungen. Aktuell steht die Einschränkung des Verkaufs auf eBay, amazon und Co. im Fokus. Anders als das Bundeskartellamt sieht das OLG Frankfurt solche Einschränkungen als zulässig an. Mehr lesen...
Seit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in deutsches Recht muss der Verbraucher seinen Widerruf ausdrücklich erklären. Stellt die Annahmeverweigerung eine solche ausdrückliche Erklärung des Widerrufs dar? Damit hat sich jetzt das AG Dieburg beschäftigt. Mehr lesen...