Deutschland Archiv

Zum 01.01.2009 trat die neue Verpackungsverordnung in Kraft, die wesentliche Änderungen für Shopbetreiber mit sich bringt. Zu diesem Thema erhielten wir zahlreiche Anfragen. Deswegen haben wir uns entschieden, noch einmal die häufigsten Fragen und Antworten zusammenzustellen. Lesen Sie hier die häufigsten Fragen und Antworten zur Verpackungsverordnung Mehr lesen...
Im Jahr 2008 gab es wieder zahlreiche für Shop-Betreiber relevante Gerichtsentscheidungen. Erfreulicherweise sind auch häufiger Abmahnungen wegen Rechtsmissbrauchs zurückgewiesen worden, wodurch ein paar große Massenabmahner vom Markt verschwanden. Auch wurden einige rechtliche Vorgaben für Shopbetreiber gelockert, andere jedoch verschärft. Wir geben Ihnen einen Überblick über die 20 wichtigsten Mehr lesen...
Nicht nur Angaben zur Energiekennzeichnung, sondern auch weitere technische Pflichtangaben zu “weißer Ware” sind nahezu undurchschaubar und ein wahres Abmahneldorado für Anwälte. Die neueste Masche: Im Angebot von Waschmaschinen muss nicht nur darauf hingewiesen werden, welche Schleuderwirkungsklasse ein Gerät hat, es muss mit Hilfe der Skala A (besser) bis Mehr lesen...
Bereits häufiger mussten sich Gerichte mit der Frage beschäftigen, mit welchen Inhalten ein Impressum zu füllen ist. Dabei war wohl die häufigste Frage: Ist der abgekürzte Vorname des Inhabers bzw. Geschäftsführers ausreichend? Daneben stellte sich nun die Frage, ob es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Impressum auf Grund technischer Mehr lesen...
Seit dem 01.01.2009 gilt eine neue Verpackungsverordnung (VerpackV), die auch viele Änderungen für Shop-Betreiber mit sich bringt. Der Gesetzgeber verfolgt mit der VerpackV den Zweck, überflüssige Verpackungen zu vermeiden und Umweltschutzgesichtspunkte zu berücksichtigten. Was ändert sich für Sie als Shop-Betreiber ab 2009? Mehr lesen...
Ende November wurde im Rechtsauschuss der Regierungsentwurf zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) angenommen. Heute wurde nun das neue UWG im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt morgen am 30.12.2008 in Kraft. Damit wird die EU-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-Richtlinie) umgesetzt und u.a. eine “schwarze Liste” Mehr lesen...
Nachdem der BGH bereits im Jahr 2003 klar gestellt hatte, dass vom Kunden konfigurierte PCs nicht ohne Weiteres vom Widerrufsrecht ausgeschlossen werden dürfen, hat nun auch das AG Schönebeck in diesem Sinne entschieden. Darüber hinaus urteilte das Amtsgericht, dass zugehörige Software auch trotz Entsiegelung zurückgegeben werden kann, wenn die Installation zum Betrieb Mehr lesen...
Kann getragene Unterwäsche einem Widerrufsrecht unterliegen? Wie ist es mit anderen von Verbrauchern genutzten Waren, wie etwa Zahnbürsten, Piercingschmuck, Kosmetik- oder Erotikartikeln? Die Shopbetreiber-Blog Autoren Rolf Becker und Carsten Föhlisch gehen diesen Fragen nach und entwickeln Kriterien für das Vorliegen des Ausschlusstatbestandes “zur Rücksendung nicht geeignet” nach § 312 d Mehr lesen...
Die drei zentralen Erkenntnisse der ersten Trusted Shops Abmahnungsstudie waren: 1. Die Vielzahl der Abmahnungen wurde von lediglich drei Massenabmahnern ausgesprochen. 2. Die meisten Abmahnungen waren zumindest nicht in vollem Umfang berechtigt. 3. Die Hälfte der Teilnehmer sah sich durch die erhaltene Abmahnung in ihrer Existenz gefährdet. Mehr lesen...
Wie das Bundesjustizministerium (BMJ) mitteilt, trat am 16. Dezember 2008 eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) in Kraft, wonach ein Verbraucher keinen Wertersatz für die Benutzung einer fehlerhaft gelieferten Sache an den Verkäufer zahlen muss, wenn er die Ware wegen dieses Fehlers später umtauscht. Hintergrund war ein Urteil des EuGH. Lesen Sie Mehr lesen...