Gesetze Archiv
Der Ebay-Anbieter hat es nicht leicht. Er kann mit wenig Aufwand zwar einen Ebay-Shop eröffnen und anfangen zu verkaufen. Aber die steuerlichen Pflichten bedrücken ihn. Er ahnt: Es gibt vielleicht noch Pflichten, nur fehlt ihm die Zeit, es zu prüfen. Doch wer meint, er bleibe dabei in Mehr lesen...
In Deutschland wurde schon heftig über den Sinn der Regelung diskutiert, dass eBay-Verkäufer im Gegensatz zu Online-Shops keinen Wertersatz für die sog. bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme verlangen können. Wenn der EuGH so entscheidet, wie nun die Gereralanwältin Verica Trstenjak empfohlen hat, droht eine mittlere Katastrophe. Denn dann dürfen Onlinehändler Mehr lesen...
Immer wieder werden fehlerhaften Angaben zur Energie-Effizienzklasse Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen. Nachdem das LG Dresden eine Effizienzklasse „A Plus“ für Waschmaschinen für unzulässig erklärte, hat dies auch das LG München I bestätigt. Eine solche „Quasi-amtliche Phantasiebezeichnung“ sei stets unlauter, und zwar unabhängig von einer entsprechenden Erklärung durch Mehr lesen...
Die Europäische Kommission hat am 08.10.2008 einen Vorschlag für eine Richtlinie über Rechte der Verbraucher vorgelegt, kurz VRRL-E. Damit werden vier derzeit bestehende Richtlinien zusammengeführt. Regelungslücken und Unstimmigkeiten werden beseitigt. Dabei ist für den Shopbetreiber wohl am wichtigsten: Das Widerrufsrecht soll vereinfacht und europaweit einheitlich geregelt werden. Update 23.6.2011: Mehr lesen...
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Klausel “Irrtümer vorbehalten” auf Produktseiten unbedenklich ist, da es sich dabei nicht um eine AGB-Klausel handelt. Außerdem entschied der BGH, dass auch “Änderungen vorbehalten” sowie “Abbildungen ähnlich” auf reinen Produktseiten Verwendung finden dürfen. Mehr lesen...
Im BGB finden sich insgesamt vier Ausnahmen für Verträge über Waren, die vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind. Diese Ausnahmen sind allerdings alles andere als eindeutig formuliert. Welche Waren in welchem Falle und welche der Ausnahmen fällt, darüber informieren wir Sie hier im Blog. Nachdem es im letzten Teil um Mehr lesen...
Bei der Präsentation von Textilprodukten in einem Onlineshop kann es leicht zu einem Verstoß gegen die Vorschriften des Textilkennzeichnungsgesetzes kommen. Viele Neueinsteiger in den Online-Verkauf von Textilien kennen die Vorschriften nicht bzw. wissen nicht, welche Pflichten für den Online-Shopbetreiber existieren und zu erfüllen sind. Ein oft unbewusster Mehr lesen...
Die Speicherung von IP-Adressen durch Webseitenbetreiber ist noch immer höchst umstritten. Für Datenschutzbehörden scheint jedoch inzwischen festzustehen, dass IP-Adressen personenbezogene Daten sind, die dem Datenschutzrecht unterliegen. Zunehmend werden daher aufsichtsrechtliche Maßnahmen eingeleitet. Doch wann ist eine IP-Adresse tatsächlich personenbezogen? Lesen Sie hier, was bei der Speicherung von Mehr lesen...
Zum 01.01.2009 trat die neue Verpackungsverordnung in Kraft, die wesentliche Änderungen für Shopbetreiber mit sich bringt. Zu diesem Thema erhielten wir zahlreiche Anfragen. Deswegen haben wir uns entschieden, noch einmal die häufigsten Fragen und Antworten zusammenzustellen. Lesen Sie hier die häufigsten Fragen und Antworten zur Verpackungsverordnung Mehr lesen...
Seit dem 01.01.2009 gilt eine neue Verpackungsverordnung (VerpackV), die auch viele Änderungen für Shop-Betreiber mit sich bringt. Der Gesetzgeber verfolgt mit der VerpackV den Zweck, überflüssige Verpackungen zu vermeiden und Umweltschutzgesichtspunkte zu berücksichtigten. Was ändert sich für Sie als Shop-Betreiber ab 2009? Mehr lesen...