Abmahnungen Archiv
Als im Jahr 1997 die europäische Fernabsatzrichtlinie verabschiedet wurde, die dem deutschen Fernabsatzrecht zu Grunde liegt, wurde eine wichtige Ausnahme vom Widerrufsrecht vergessen. Unklar ist bis heute, ob angebrochenen Kosmetika vom Widerrufsrecht ausgenommen sind. Zwar gibt es Auffassungen, nach denen solche Waren „nicht für eine Rücksendung geeignet“ Mehr lesen...
Internet-Händler wurden in den vergangenen Monaten immer häufiger Abmahnopfer, obwohl sie sich mit der Muster-Widerrufsbelehrung des Bundesjustizministeriums auf der sicheren Seite wähnten. Das Ministerium hat auf Proteste von Deutschem Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und Trusted Shops reagiert und arbeitet inzwischen an einer Verbesserung der Vorlagen. Trusted Shops Mehr lesen...
Viele Shopbetreiber glauben, dass es bei Abmahnungen meist um Klauseln im Kleingedruckten geht. Häufiger werden jedoch ganz andere Dinge abgemahnt, wie zum Beispiel das Fehlen eines Hinweises auf Versandkosten bei den Preisen oder unzutreffende Lieferfristangaben, die mit AGB nichts zu tun haben. Da in den AGB häufig Mehr lesen...
Auf eBay-Artikelseiten oder auf Bestellseiten von Onlineshops werden gelegentlich so genannte Scrollboxen eingesetzt, in denen die AGB und die Widerrufsbelehrung vorgehalten werden. Allerdings gibt es für diese Dokumente gewisse Transparenz- und Einbeziehungserfordernisse. Das OLG Frankfurt a.M entschied nun mit Beschluss vom 9.5.2007, 6 W 61/07, dass eine Mehr lesen...
Der Handel über die Plattform eBay funktioniert bekanntlich nach anderen Regeln als der Handel über den eigenen Onlineshop. Weil der Vertrag bei eBay bereits mit Bestellung des Kunden zustande kommt, entschieden das OLG Hamburg und das Kammergericht Berlin, dass die Widerrufsfrist hier einen Monat statt zwei Wochen Mehr lesen...
Auch wenn Online-Händler Abmahnungen häufig als ungerecht und unverhältnismäßig empfinden, so sind die Gerichte doch meist zögerlich mit der Bejahung des sog. Rechtsmissbrauchs i.S. von § 8 Abs. 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Was sollte man als Shopbetreiber zum Thema wissen? Mehr lesen...
Das Landgericht Berlin hat in einem für Onlinehändler erfreulichen Urteil vom 2.8.2007 (96 O 138/07) entschieden, dass nicht jeder Fehler in einer im Internet verwendeten Informationen zum Widerrufsrecht zur Abmahnung berechtigt. Vorliegend hatte der abgemahnte Händler nicht darauf hingewiesen, dass der Kunde bei Ausübung des Widerrufsrechtes die Mehr lesen...
Bereits seit einiger Zeit machen die Gerichte vermehrt Gebrauch von der Möglichkeit, über eine Reduzierung des Gegenstandswertes die Anwaltskosten bei Abmahnungen einfacher Rechtsverstöße im Internet zu kürzen. So reduzierte etwa das Landgericht Münster den Gegenstandswert bei einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung von 25.000 € auf 8.000 €. Ähnlich entschieden Mehr lesen...
Kürzlich hat der BGH dem EuGH die Frage vorgelegt, ob im Impressum eines Online-Shops eine Telefonnummer enthalten sein muss. Dies ergibt sich nicht unmittelbar aus dem Gesetz, überwiegend wird jedoch die Pflicht zur Nennung der Telefonnummer bejaht. Um die damit verbundenen Mehrkosten zu kompensieren, nutzen einige Händler Mehr lesen...
Das immer wieder aktuelle Thema Abmahnung wird in einer ausführlichen Spiegel-Online Geschichte mit dem Titel “Abmahnung ist Anwalts Liebling” aufgegriffen. Die Einleitung: Was für ein Geschäft: Sobald ein Verkäufer auf eBay einen winzigen Verstoß gegen die Handelsregeln begeht, kommt ein findiger Anwalt und kassiert Abmahngebühren. Anbieter auf Mehr lesen...