Abmahnungen Archiv
Die e-tail GmbH hat eine Klage auf Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 EUR zurück genommen, wie uns Rechtsanwalt Philipp von Mettenheim berichtet. Damit ist die stark in der Kritik stehende Firma vor einem weiteren Gericht gescheitert, diesmal nicht mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, sondern Mehr lesen...
“Drei – zwei – eins – keins: Das deutsche Recht macht private und gewerbliche Ebay-Verkäufer zur Beute geldgieriger Abmahner.” So der Tenor eines interessanten Berichts in der Financial Times Deutschland, in dem wieder einmal die E-Tail GmbH als Übeltäter genannt. Und auch das Fachportal IT-Business bringt einen Mehr lesen...
Das OLG Köln (Urteil v. 3.8.2007, 6 U 60/07) hat sich als wohl erstes Gericht ausführlich mit den bislang vertretenen Auffassungen zu den Themen Textform, Widerrufsfrist, Informationen und Belehrung sowie dem amtlichen Widerrufsmuster auseinander gesetzt und ein wohl begründetes, differenzierteres Urteil gesprochen. Ebenso wie das OLG Hamburg Mehr lesen...
Während es zu den Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufs eine klare gesetzliche Vorgabe gibt, fehlt eine Regelung zu den Kosten des ursprünglichen Versandes (sog. Hinsendekosten) vollständig im Gesetz. Schon bislang entschieden die Gerichte überwiegend, dass der Kunde diese Kosten nicht tragen muss, da er anderenfalls Mehr lesen...
Nach der Verurteilung des berühmt-berüchtigten Anwalts Günter Freiherr von Gravenreuth zu einer Haftstrafe von 6 Monaten ohne Bewährung wegen versuchten Betrugs (wir berichteten hier), kommen jetzt die genaueren Hintergründe seiner TAZ-Abmahnung und des Falls zu Tage. Im Interview bei Telepolis stellt der TAZ-Anwalt Johannes Eisenberg sogar die Mehr lesen...
Dass Onlinehändler es nicht leicht haben, eine korrekte Widerrufsbelehrung zu formulieren, ist ein bekanntes Problem. Die Landgerichte Halle und Koblenz hatten das Muster für unwirksam erklärt. Mittlerweile erwägt Bundesministerin Zypries angesichts zahlreicher Abmahnungen von Händlern, die sich auf das Muster verlassen, eine Korrektur des Mustertextes. Der Bundesgerichtshof Mehr lesen...
Eine Frage, die uns immer wieder gestellt wird: Was kann ein Gütesiegel im Shop bewirken? Wie wirkt sich eine vertrauensbildende Maßnahme auf meinen Umsatz und auf die Verteilung der Zahlungsarten aus? In einer kleinen Fallstudie will ich anhand eines mittelgroßen Online-Shops die Effekte einmal genauer unter die Mehr lesen...
Oftmals werden Produkte in Onlineshops mit Testergebnissen von Stiftung Warentest oder anderen Zeitschriften beworben. Dies ist natürlich möglich, es ist aber darauf zu achten, dass jeweils die genaue Fundstelle und vor allem auch das Datum des Tests genannt werden. Diese Angaben müssen auch lesbar sein und dürfen Mehr lesen...
Der sogar noch aus C64-Zeiten berühmt-berüchtigte Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth wurde nach einem taz-Bericht vom Amtsgericht Berlin-Tiergarten wegen versuchten Betrugs zu einer Haftstrafe von 6 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Der stets umstrittene von Gravenreuth gilt vielen als einer der Verursacher des heutigen Abmahn-Unwesens. Was hat ihn jetzt Mehr lesen...
Weil das Gesetz keine verbindlichen Vorgaben macht, an welcher Stelle und unter welcher Bezeichnung die bei Internetangeboten vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung vorzuhalten ist, gab es in der Vergangenheit verschiedene Gerichtsentscheidungen zu diesem Thema. Der Bundesgerichtshof entschied, dass die Anbieterkennzeichnung über die beiden Links „Kontakt“ – „Impressum“ erreichbar sein kann Mehr lesen...