Abmahnungen Archiv
Im Zuge der Prüfung von tausenden Online-Shops haben wir die Punkte identifiziert, bei denen häufig Fehler gemacht werden. Sie können hier im Blog für kurze Zeit das 33-seitige PDF-Dokument “Rechtliches Grundlagenwissen für Shopbetreiber”, u.a. mit den wichtigsten Informationen zu Rechtsverstößen und Abmahnungen herunterladen. Unser Weihnachtsgeschenk schon jetzt: Mehr lesen...
Weil von ihm laut Ansicht des Gerichts die Gefahr weiterer Straftaten ausging, war eine Freiheitsstrafe für den Abmahnanwalt von Gravenreuth unumgänglich. Sogar die zukünftige Anwaltszulassung stellte der gegnerische Anwalt in Frage. Erst jetzt wurde die schriftliche Begründung veröffentlicht. Mehr lesen...
Der Online-Handel mit Firmenkunden unterscheidet sich grundlegend vom Handel mit privaten Endkunden. Eine Frage, die uns immer wieder gestellt wird, lautet: Wie kann ich allen rechtlichen Anforderungen gerecht werden, wenn ich an beide Zielgruppen bedienen will. Hierzu muß man zunächst die Unterschiede verstehen. Lesen Sie hier, wie Mehr lesen...
Zuweilen kommt es vor, dass Onlinehändler für Verstöße abgemahnt werden, die schon längst beseitigt sind, weil die alte Seite noch im Google-Cache abrufbar ist. So auch in einem vom OLG Düsseldorf (Urteil vom 3.7.2007, Aktenzeichen: I-20 U 10/07) entschiedenen Fall. Hier war eine fehlerhafte Anbieterkennzeichnung auch noch Mehr lesen...
Die Leser des Shopbetreiber-Blogs wissen, dass die Frage, ob das Muster für die Widerrufsbelehrung des Bundesjustizministeriums wirksam ist oder nicht, ein ungeklärter Dauerbrenner ist. Frau Zypries hält das Muster für wirksam, hat aber gleichwohl nach fünf Jahren Untätigkeit Korrekturen angekündigt, weil einige Gerichte das Muster für unwirksam Mehr lesen...
In der gestrigen plusminus-Sendung ging es um das Geschäft mit Abmahnungen. Unter dem Titel “Internet-Handel – mit einem Bein vor dem Kadi?” berichtet Wolfgang Huhn über die Umtriebe einiger Anwälte: Wer bei eBay privat etwas verkauft, landet schnell im Visier von Anwälten, die sich auf Abmahnungen spezialisiert haben. Schon bei Mehr lesen...
Möchte ein Online-Händler Kunden außerhalb Deutschlands beliefern, sind nach der Preisangabenverordnung und auch nach der BGB-InfoV die Kosten für den Auslandsversand auf der Website zu nennen. Eine Mitteilung der Auslandsversandkosten “auf Anfrage” oder erst nach Bestellung des Kunden ist nicht gesetzeskonform. Das Kammergericht Berlin entschied nun aber Mehr lesen...
Im Gegensatz zu den Regelungen fast aller anderen europäischen Mitgliedsstaaten müssen Online-Händler nach deutschem Recht im Regelfall (abgesehen von der 40-EUR-Klausel) die Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechtes tragen. Zusätzliche Wettbewerbsnachteile entstehen dadurch, dass der Kunde die Ware auch “unfrei” zurückschicken kann, denn hierdurch entsteht unnötiges Mehr lesen...
Das sog. Double-Opt-In-Verfahren wird sowohl von vielen Online-Shops als auch von renommierten Institutionen für den Versand von Newslettern verwendet. Es dient dazu, den Missbrauch von E-Mail-Adressen durch Dritte zu verhindern, da zunächst eine Bestätigungsmail an die angegebene Adresse versendet wird. In dieser wird der Inhaber der E-Mail-Adresse Mehr lesen...
Die Länge der Widerrufsfrist, die gewerbliche Händler Verbrauchern bei eBay–Verkäufen einräumen müssen, ist ein Thema, das Gerichte immer wieder beschäftigt, vor allem im Zusammenhang mit Abmahnungen durch Konkurrenten. Mit Urteil v. 26.06.2007 (Az.: 5 O 34/07) hat sich mit dem LG Hanau erneut ein Gericht zur Widerrufsfrist Mehr lesen...