Rolf Albrecht
Rolf Albrecht ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz sowie Fachanwalt für Informationstechnologierecht in der Kanzlei volke2.0. Rechtsanwalt Albrecht schreibt regelmäßig als Gastautor Beiträge für den Shopbetreiber-Blog.
Rolf Albrecht
Rolf Albrecht ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz sowie Fachanwalt für Informationstechnologierecht in der Kanzlei volke2.0. Rechtsanwalt Albrecht schreibt regelmäßig als Gastautor Beiträge für den Shopbetreiber-Blog.
Abmahnungen haben nicht nur den Zweck, dass Unternehmer kleinste Fehler in AGB-Klauseln kostenpflichtig ahnden können. Sie dienen auch der Verteidigung gegen wirkliche Eingriffe in das eigene Unternehmen, wie zum Beispiel einer gezielten Behinderung durch einen Mitbewerber, wenn dieser eine AdWords-Kampagne durch Sperranträge zu stoppen versucht. Lesen Sie Mehr lesen...
Shopbetreiber, die Motoröle für Kraftfahrzeuge verkaufen, sollten diese Rechtsverordnung kennen, denn in dieser werden dem Händler spezielle Informationspflichten auferlegt. Informiert der Händler nicht darüber, wie der Verbraucher mit Altöl umgehen muss, handelt er wettbewerbswidrig, entschied das OLG Hamburg. Lesen Sie mehr in einem Gastbeitrag von RA Rolf Mehr lesen...
Nicht jedes Handeln eines Mitbewerbers, dass gegen die gesetzlichen Regelungen verstößt, ist zugleich auch als Wettbewerbsverstoß über das Wettbewerbsrecht zu ahnden. Denn nur dann, wenn und soweit mögliche Gesetzesverstöße unter den Regelungsbereich des UWG fallen, ist hier gegen den Mitbewerber durch eine Abmahnung vorzugehen. Lesen Sie dazu Mehr lesen...
Immer wieder kommt es vor, dass Onlineshopbetreiber über Mitbewerber Äußerungen tätigen, um ihre eigenen Produkte oder Dienstleistungen besonders hervorzuheben und dabei zugleich dieselben Produkte oder Dienstleistungen des Mitbewerbers in einem „schlechten Licht“ darstellen zu lassen. Solche Äußerungen können unter Umständen als wettbewerbswidrig angesehen werden. Lesen Sie mehr Mehr lesen...
Die Werbung mit Testergebnissen stellt für Shopbetreiber ein akzeptables Mittel dar, die angebotenen Produkte oder Dienstleistungen mit einem besonderen Attribut zu bewerben. Jedoch sind auch hier rechtliche Grenzen gegeben, die bei einer Bewerbung einzuhalten sind, wie das LG Bielefeld klarstellte. Lesen Sie mehr dazu in einem Gastbeitrag Mehr lesen...
Der Inhaber einer Marke kann sich dagegen wehren, dass diese von Dritten unberechtigt verwendet wird. Hat er sie aber nur zu dem Zweck eintragen lassen, um anderen die Verwendung dieser Marke mittels Abmahnung zu verbieten, handelt er rechtsmissbräuchlich und ein Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten besteht nicht. Mehr lesen...
Nunmehr ist eine erste gerichtliche Entscheidung bekannt geworden, die sich mit Unterlassungsansprüchen im Rahmen der Nutzung eines Twitter-Accounts beschäftigt. Mit Datum vom 20. April 2010 hat das Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung erlassen, die einem Nutzer die Verbreitung von Links auf bestimmte wettbewerbs- und damit Mehr lesen...
Davon geht zumindest das Landgericht Bochum in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 2. Februar 2010, Az.: I- 17 O 159/09) im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens aus. Der abgemahnte Händler verstieß außerdem gegen Vorschriften des Elektrogesetzes. RA Rolf Albrecht hat den Fall für Sie zusammengefasst. Mehr lesen...
Auch für Shopbetreiber sind Gewinnspiele oder Preisausschreiben zur Kundengewinnung ein wesentliches Marketinginstrument. Jedoch sind auch bezüglich der Organisation und Durchführung von Gewinnspielen und Preisausschreiben rechtliche Vorgaben zu beachten. Welche das sind, stellt RA Rolf Albrecht in seinem Gastbeitrag dar. Mehr lesen...
Die Werbung mit Testergebnissen ist auch für Onlineshops ein wichtiger Bestandteil im Rahmen der erforderlichen Werbemaßnahme. Aber auch hier lauern rechtliche Fallstricke. Wer nicht korrekt mit Testergebnissen wirbt, kann dafür von Mitbewerbern und den sog. qualifizierten Einrichtungen abgemahnt werden. Der BGH machte Online-Händlern jetzt klare Vorgaben, wie Mehr lesen...