Rolf Albrecht
Rolf Albrecht ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz sowie Fachanwalt für Informationstechnologierecht in der Kanzlei volke2.0. Rechtsanwalt Albrecht schreibt regelmäßig als Gastautor Beiträge für den Shopbetreiber-Blog.
Rolf Albrecht
Rolf Albrecht ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz sowie Fachanwalt für Informationstechnologierecht in der Kanzlei volke2.0. Rechtsanwalt Albrecht schreibt regelmäßig als Gastautor Beiträge für den Shopbetreiber-Blog.
Hat man nach einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung eine Unterlassungserklärung abgegeben, sollte man bei bereits abgelaufenen eBay-Auktionen prüfen, ob darin evtl. die gleichen Darstellungen verwendet wurden. Um eine Zahlung der Vertragsstrafe zu meiden, muss man sogar auf eBay zugehen, um dafür zu sorgen, dass das urheberrechtsverletzende Material auch Mehr lesen...
Immer wieder kommt es zu Abmahnungen im Zusammenhang mit der Werbung für Waren- und Dienstleistungen und der Veranstaltung von Großereignissen, insbesondere im Sportbereich. Zum einen sind hier die Veranstaltungen von Fußballevents zu nennen, als auch unter anderem die olympischen Spiele. Aber darf man im Zusammenhang mit Olympia Mehr lesen...
Für Händler gibt es zahlreiche Gelegenheiten im Jahr, mit speziellen Rabatten zu werben. So auch die Zeit, in der es Zeugnisse in den Schulen gibt. Aber darf man Rabatte für gute Noten anbieten oder ist eine solche Werbung wettbewerbswidrig? Mit dieser Frage hat sich jetzt der BGH Mehr lesen...
Online-Händler weisen auf der Startseite ihres Shops oder innerhalb der Produktpräsentation häufig auf gesetzliche Rechte wie das Widerrufs- oder Gewährleistungsrecht hin. Bei diesen Hinweisen ist aber auf die Darstellung und die Wortwahl genau zu achten, da schnell die Grenze zur Werbung mit Selbstverständlichkeiten überschritten ist. Eine solche Mehr lesen...
Viele Onlinehändler, die über amazon nicht eigene Angebote unter einer eigenen ASIN einstellen, sondern sich an vorhandene Angebote unter Nutzung einer bestehenden ASIN heranhängen, befürchteten lange, wegen Urheberrechtsverletzungen in Anspruch genommen zu werden. Nach dem LG Köln hat nun auch das OLG München eine Urheberrechtsverletzung im Anhängen Mehr lesen...
Wird ein Unternehmen wegen eines Wettbewerbsverstoßes abgemahnt, verlangt der Abmahner zusätzlich oft noch eine Unterlassungserklärung von den Geschäftsführern persönlich. Der BGH hat nun die wettbewerbsrechtliche, persönliche Haftung von Geschäftsführern gelockert. Lesen Sie mehr zu dem Urteil. Mehr lesen...
Die Werbungen mit Testergebnissen sind immer wieder Inhalt von gerichtlichen Entscheidungen. Dabei kommt es oftmals auf Kleinigkeiten im Rahmen der Bewerbung an, die zu einer Irreführung führen können oder nicht. Eine solche „Kleinigkeit“ hatte das OLG Hamburg: Muss die Rangfolge des getesteten Produktes angegeben werden, wenn alle Mehr lesen...
Händler von Elektrogeräten müssen – je nach Geräte Art – Angaben zum Energieverbrauch im Online-Shop machen. Das OLG Köln hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage zu beschäftigen, ob das Fehlen der Angaben nach den entsprechenden EU-Richtlinien einen Verstoß gegen das geltende Wettbewerbsrecht darstellt. Lesen Mehr lesen...
Immer wieder mussten sich die Gerichte und insbesondere der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigen, ob und inwieweit die Buchung von eingetragenen Marken als Keywords zur Generierung von bezahlten Suchmaschinenwerbeanzeigen (so genannte AdWords) bestehende Markenrechte verletzen. Nunmehr ist eine weitere Entscheidung des BGH veröffentlicht worden. Lesen Sie mehr Mehr lesen...
Das Anhängen an Angebote auf der amazon ist mit rechtlichen Fallstricken verbunden. Oft bieten einzelne Händler unter Eigen- bzw. Handelsmarken Waren an. Wenn sich dann andere Händler an diese Angebote anhängen, und dann nicht die Waren tatsächlich ausliefern, die unter der Eigenmarke bzw. Handelsmarke angeboten werden, ist Mehr lesen...