Urteile Archiv

Spanien
Compliance Programme senken die rechtlichen Risiken der Aktivitäten eines Unternehmens, indem sie verhindern, dass Rechtsverletzungen begangen werden. Zudem können sie aber auch – einer Entscheidung der spanischen Wettbewerbsbehörde zufolge – zu einer Minderung der nach einem Verstoß verhängten Bußgelder führen. Mehr lesen...
Stellt der Online-Verkauf eines Premiums-Produktes in einem „low-cost“ Online-Shop eine Markenrechtsverletzung dar? Ein Luxus-Hersteller war dieser Ansicht und verklagte einen Online-Händler auf Unterlassung des Online-Verkaufs seiner Produkte. Das HG Palma de Mallorca beschäftigte sich mit dieser Frage. Mehr lesen...
Sowohl als Verkäufer wie auch als Hersteller muss man die Vorteile seiner Produkte überzeugend präsentieren, um sich von der Konkurrenz abzuheben. Dabei muss man beachten, dass keine unzulässige Werbung verwendet wird. Zwei bekannte Hersteller von Konsumgütern haben diese Grenze in Spanien überschritten. Mehr lesen...
Stellt die Nutzung einer eingetragenen Marke als AdWord eine Markenrechtsverletzung dar? Die spanische Justiz hat sich jahrelang mit dieser Problematik auseinandergesetzt. Nun hat der spanische Gerichtshof ein grundlegendes Urteil über die Zulässigkeit der Anwendung von eingetragenen Marken als AdWords getroffen. Mehr lesen...
Die Zusendung von Newslettern trotz Abmeldung des Kunden ist unzulässig und kann teuer werden. Es ist wichtig, sicherzustellen, dass dies im Shop tatsächlich eingehalten wird. Dies erfuhr ein bekannter Reiseveranstalter, der in Spanien mit einem Bußgeld von 15.000 Euro geahndet wurde, weil er trotz wiederholter Abmeldungen eines Kunden weitere Newsletter verschickte. Mehr lesen...